Zitierungen von § 17 DEÜV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 DEÜV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DEÜV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 26 DEÜV Beitragsnachweise (vom 01.07.2020)

... ist rechtzeitig einzureichen. Die §§ 2, 3, 5 Abs. 1, §§ 14, 16, 17 , 19 bis 23, 31 Absatz 1, § 33 Absatz 1, 2 und 6, § 38 Abs. 1, 2 und 4 und § 40 Abs. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

6. SGB IV-Änderungsgesetz (6. SGB IV-ÄndG)

G. v. 11.11.2016 BGBl. I S. 2500

Artikel 18 6. SGB IV-ÄndG Änderung der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung

... einen Beschäftigungsbetrieb mit eigener Betriebsnummer" gestrichen. 4. § 17 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Die Daten sind im eXTra-Standard durch ...

8. SGB IV-Änderungsgesetz (8. SGB IV-ÄndG)

G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759

Artikel 28 8. SGB IV-ÄndG Änderung der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung

... zu vereinbarenden Gemeinsamen Grundsätze." 5. § 17 wird wie folgt geändert: a) Der Wortlaut wird Absatz 1. b) Folgender ...

Fünftes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (5. SGB IV-ÄndG)

G. v. 15.04.2015 BGBl. I S. 583, 1008

Artikel 12 5. SGB IV-ÄndG Änderung der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung

... Betriebsnummer" eingefügt. 5. § 16 wird aufgehoben. 6. § 17 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ...

Siebtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

G. v. 12.06.2020 BGBl. I S. 1248; zuletzt geändert durch Artikel 4c G. v. 23.03.2022 BGBl. I S. 482

Artikel 26 7. SGBIVuaÄndG Änderung der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung

... nach § 136a des Siebten Buches Sozialgesetzbuch" ersetzt. 4. § 17 wird wie folgt geändert: a) Die Absatzbezeichnung „(1)" wird ...

Viertes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 3057, 2012 BGBl. I S. 670; zuletzt geändert durch Artikel 13 Abs. 17 G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579

Artikel 16 4. SGBIVuaÄndG Änderung der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung

... dem das Arbeitsentgelt zuzuordnen ist, nicht mehr erfolgt." 2. Nach § 17 Absatz 1 wird folgender Absatz 1a eingefügt: „(1a) Die Daten können im ...

Artikel 17 4. SGBIVuaÄndG Weitere Änderung der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung

... 17 der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

ELENA-Datensatzverordnung (ELENA-DV)

V. v. 22.02.2010 BGBl. I S. 131; aufgehoben durch Artikel 11 G. v. 23.11.2011 BGBl. I S. 2298

§ 8 ELENA-DV Datenannahme und Datenrückmeldung

... Meldung zurückzuweisen. (2) § 5 Absatz 1, 5 und 6 sowie die §§ 16 bis 22 der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung gelten ...

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