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Zitierungen von § 21 DEÜV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 21 DEÜV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DEÜV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 26 DEÜV Beitragsnachweise (vom 01.07.2020)

... rechtzeitig einzureichen. Die §§ 2, 3, 5 Abs. 1, §§ 14, 16, 17, 19 bis 23, 31 Absatz 1, § 33 Absatz 1, 2 und 6, § 38 Abs. 1, 2 und 4 und § 40 Abs. 1 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Fünftes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (5. SGB IV-ÄndG)

G. v. 15.04.2015 BGBl. I S. 583, 1008

Artikel 12 5. SGB IV-ÄndG Änderung der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung

... der Träger der Rentenversicherung" ersetzt. 16. In § 19 Satz 3, § 21 Satz 4, § 23 Absatz 3 und § 32 Absatz 3 wird jeweils das Wort „gemeinsamen" ...

Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

G. v. 19.12.2007 BGBl. I S. 3024

Artikel 18 SGBIVuaÄndG Änderung der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung

... gilt entsprechend für die Regelungen zur Systemprüfung im Sinne der §§ 18 bis 21. (4) Prüfende Stelle nach § 19 ist für Systeme, mit denen Meldungen nach ...

GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)

G. v. 26.03.2007 BGBl. I S. 378; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1622

Artikel 26 GKV-WSG Änderung der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung

... Bund" ersetzt und das Wort „gemeinsam" gestrichen. 3. In § 21 Satz 1 werden die Wörter „von einem Spitzenverband" durch die Wörter ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

ELENA-Datensatzverordnung (ELENA-DV)

V. v. 22.02.2010 BGBl. I S. 131; aufgehoben durch Artikel 11 G. v. 23.11.2011 BGBl. I S. 2298

§ 8 ELENA-DV Datenannahme und Datenrückmeldung

... Meldung zurückzuweisen. (2) § 5 Absatz 1, 5 und 6 sowie die §§ 16 bis 22 der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung gelten ...

§ 9 ELENA-DV Übergangsregelungen

... ab dem 1. Juli 2010 zu übermitteln. (3) Liegt eine Zulassung nach § 21 der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung am 1. Januar 2010 noch nicht vor, ist sie ...

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