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Zitierungen von § 12 SpielV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 SpielV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SpielV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 13 SpielV (vom 10.02.2016)

... voneinander benutzbar sein und jede Spielstelle hat die Anforderungen der §§ 12 und 13 zu erfüllen, soweit diese landesrechtlich überhaupt zulässig sind; aus der ...

§ 14 SpielV (vom 11.11.2014)

... Verlust darf nicht von der Teilnahme an weiteren Spielen abhängig sein. (2) § 12 Abs. 2 Nummer 2 gilt ...

§ 20 SpielV (vom 13.12.2014)

... zugelassen worden ist und die nicht den ab dem 11. November 2014 geltenden Vorgaben des § 12 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 und des § 13 Nummer 6 Satz 2, letztere im Hinblick auf das neu ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Sechste Verordnung zur Änderung der Spielverordnung

V. v. 04.11.2014 BGBl. I S. 1678

Artikel 1 6. SpielVÄndV Änderung der Spielverordnung

... Die Frist kann auf Antrag um jeweils ein Jahr verlängert werden." 9. § 12 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 werden nach dem Wort ... voneinander benutzbar sein und jede Spielstelle hat die Anforderungen der §§ 12 und 13 zu erfüllen, soweit diese landesrechtlich überhaupt zulässig sind; aus der ... zugelassen worden ist und die nicht den ab dem 11. November 2014 geltenden Vorgaben des § 12 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 und des § 13 Nummer 6 Satz 2, letztere im Hinblick auf das neu ...

Artikel 2 6. SpielVÄndV Weitere Änderung der Spielverordnung zum 10. Mai 2015

... 12 der Spielverordnung, die zuletzt durch Artikel 1 dieser Verordnung geändert worden ist, wird ...

Artikel 4 6. SpielVÄndV Weitere Änderung der Spielverordnung zum 10. Februar 2016

... nach Beendigung des Spielbetriebs unverzüglich zurückgibt." 2. In § 12 Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „§ 13 Nummer 10" durch die Angabe „§ 13 ...

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