Artikel 5 - Gesetz über die Reform hufbeschlagrechtlicher Regelungen und zur Änderung tierschutzrechtlicher Vorschriften (HufBRG k.a.Abk.)

G. v. 19.04.2006 BGBl. I S. 900 (Nr. 18); Geltung ab 25.04.2006, abweichend siehe Artikel 5

4 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 8 Vorschriften zitiert

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Artikel 5 Inkrafttreten

(1) Vorbehaltlich des Absatzes 2 tritt dieses Gesetz am Tage nach der Verkündung*) in Kraft.

(2) Vorschriften des Artikels 1, die zum Erlass von Rechtsverordnungen ermächtigen, treten am Tage nach der Verkündung*) in Kraft. lm Übrigen tritt Artikel 1 am 1. Januar 2007 in Kraft.

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*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 24. April 2006.

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