Zitierungen von Artikel 1 Gesetz über die Reform hufbeschlagrechtlicher Regelungen und zur Änderung tierschutzrechtlicher Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 HufBRG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HufBRG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 5 HufBRG Inkrafttreten
... dieses Gesetz am Tage nach der Verkündung in Kraft. (2) Vorschriften des Artikels 1 , die zum Erlass von Rechtsverordnungen ermächtigen, treten am Tage nach der Verkündung ... ermächtigen, treten am Tage nach der Verkündung in Kraft. lm Übrigen tritt Artikel 1 am 1. Januar 2007 in Kraft.  ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts - 1 BvR 2186/06 - (zu Artikel 1 § 3 Abs. 1 und 2 sowie § 6 Abs. 1 jeweils in Verbindung mit § 2 Nr. 1 des Gesetzes über die Reform hufbeschlagrechtlicher Regelungen und zur Änderung tierschutzrechtlicher Vorschriften)
B. v. 23.11.2007 BGBl. I S. 2771
Entscheidung BVerfGE20070703
... 2007 - 1 BvR 2186/06 - wird folgende Entscheidungsformel veröffentlicht: Artikel 1 § 3 Absatz 1 und Absatz 2 sowie § 6 Absatz 1 jeweils in Verbindung mit § 2 Nummer 1 ...

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts - 2 BvR 2186/06 - (zu Artikel 1 des Gesetzes über die Reform hufbeschlagrechtlicher Regelungen und zur Änderung tierschutzrechtlicher Vorschriften)
B. v. 05.12.2006 BGBl. I S. 3228
Entscheidung BVerfGE20061205
... wird folgende Entscheidungsformel veröffentlicht: Das In-Kraft-Treten von Artikel 1 des Gesetzes über die Reform hufbeschlagrechtlicher Regelungen und zur Änderung ...


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