Zitierungen von § 49 LFGB

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 49 LFGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LFGB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 57c LFGB Überwachung (vom 01.10.2017)
... §§ 38 bis 49a gelten für die Überwachungsmaßnahmen nach den aufgrund des § 57a oder ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Weingesetz
neugefasst durch B. v. 18.01.2011 BGBl. I S. 66; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 24.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 289
§ 31 WeinG Allgemeine Überwachung (vom 01.01.2024)
... §§ 40, 42 Absatz 5, § 43 Absatz 1 bis 4, die §§ 43a, 44 Absatz 6 sowie § 49 Absatz 1 bis 3 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches  ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie anderer Vorschriften
G. v. 22.05.2013 BGBl. I S. 1319
Artikel 1 3. LFGBuaÄndG Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches
... eingefügt: „§ 17a Versicherung". b) Nach der § 49 betreffenden Zeile wird folgende § 49a betreffende Zeile eingefügt:  ... Behörden zur Verfügung zu stellen sind,". 9. Nach § 49 wird folgender neuer § 49a eingefügt: „§ 49a Zusammenarbeit von ...

Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie anderer Vorschriften
G. v. 29.06.2009 BGBl. I S. 1659
Artikel 1 LFGBuaÄndG Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches
...  1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die § 49 betreffende Zeile wie folgt gefasst: „§ 49 Erstellung eines Lagebildes, ... a) Die § 49 betreffende Zeile wie folgt gefasst: „§ 49 Erstellung eines Lagebildes, Verwendung bestimmter Daten". b) Nach der § 73 ... Ordnungswidrigkeiten gegen den Unterrichtenden verwendet werden." 31. § 49 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 49 Erstellung eines Lagebildes, Verwendung bestimmter Daten". b) Vor Absatz 1 werden ...

Gesetz zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon
G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1934
Artikel 5 BMELV-EUAnpG Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs
... Absatz 3 Nummer 2, § 42 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2, Absatz 3 Satz 1, Absatz 5 Satz 1, § 49 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1, § 53 Absatz 1 Satz 1, § 55 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2, § 57 ...

Gesetz zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung
G. v. 27.06.2017 BGBl. I S. 1966, 2022 BGBl. I S. 15; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 20.05.2021 BGBl. I S. 1194
Artikel 10 StrlSchGEG Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs
... 2 und 3 gilt entsprechend. § 57c Überwachung Die §§ 38 bis 49a gelten für die Überwachungsmaßnahmen nach den aufgrund des § 57a oder ...

Viertes Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie anderer Vorschriften
G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3274
Artikel 1 4. LFGBuaÄndG Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches
... und die Überwachung der Einhaltung der Vorschriften zu regeln." 37. § 49 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 4 Satz 1 werden die Wörter ...
Artikel 5 4. LFGBuaÄndG Änderung des Weingesetzes
... §§ 40, 42 Absatz 5, § 43 Absatz 1 bis 4, die §§ 43a, 44 Absatz 6 sowie § 49 Absatz 1 bis 3 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches entsprechend." 4. Dem § 48 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: ...

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 28 2. DSAnpUG-EU Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches
... zuständige Behörde schriftlich eingewilligt haben," gestrichen. 2. § 49 Absatz 4 Satz 2 wird durch die folgenden Sätze ersetzt: „Die Daten nach Satz 1 können ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie anderer Vorschriften
G. v. 27.07.2011 BGBl. I S. 1608
Artikel 1 2. LFGBuaÄndG Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches
... Lebensmittelsicherheit ist." c) Absatz 3 wird aufgehoben. 31. § 49 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 4 wird die Angabe „§ 24b" ...


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