Zitierungen von § 44a LFGB

... §§ 38 bis 49a gelten für die Überwachungsmaßnahmen nach den aufgrund des § 57a oder ...

... richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig unterrichtet, 22a. entgegen § 44a Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 44a Absatz 3 eine Mitteilung nicht, nicht ... 22a. entgegen § 44a Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 44a Absatz 3 eine Mitteilung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, ...

... der Vorschriften dieses Gesetzes erfolgt nach Maßgabe der Bestimmungen der §§ 38 bis 48 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches auch insoweit, als die Vorschriften dieses ...

... Verpflichtung zur Mitteilung von Untersuchungsergebnissen nach § 44a Absatz 1 Satz 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches besteht 1. für die ... lassen, besteht die Verpflichtung zur Mitteilung von Untersuchungsergebnissen nach § 44a Absatz 1 Satz 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches nur für Dibenzo-p-dioxine, ...

... Die Mitteilung nach § 44a Absatz 1 Satz 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (Mitteilung) zu den in § 1 ...

... Die Übermittlung in anonymisierter Form nach § 44a Absatz 2 Satz 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (Übermittlung) ist  ...

... 2 und 3 gilt entsprechend. § 57c Überwachung Die §§ 38 bis 49a gelten für die Überwachungsmaßnahmen nach den aufgrund des § 57a oder ...

... 1 Nummer 1 genannten Zwecken vereinbar ist." 34. § 44a wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden nach Satz 1 die folgenden ...

... „Wirtschaft und Energie" ersetzt. 7. In § 39 Absatz 5 Satz 4, § 44a Absatz 3 und § 46 Absatz 1 Satz 2 werden jeweils die Wörter „Umwelt, Naturschutz ...

... Internethandel". f) Nach der § 44 betreffenden Zeile wird folgende § 44a betreffende Zeile eingefügt: „§ 44a Mitteilungs- und ... Zeile wird folgende § 44a betreffende Zeile eingefügt: „§ 44a Mitteilungs- und Übermittlungspflichten über Untersuchungsergebnisse zu gesundheitlich ... genannten Zwecke verwendet werden." 29. Nach § 44 wird folgender § 44a eingefügt: „§ 44a Mitteilungs- und Übermittlungspflichten ... 29. Nach § 44 wird folgender § 44a eingefügt: „§ 44a Mitteilungs- und Übermittlungspflichten über Untersuchungsergebnisse zu gesundheitlich ... nicht vollständig oder nicht rechtzeitig unterrichtet, 22a. entgegen § 44a Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 44a Absatz 3 oder in ... 22a. entgegen § 44a Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 44a Absatz 3 oder in Verbindung mit § 75 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 und 2 eine Mitteilung nicht, ... (EG) Nr. 1332/2008. (4) Bis zum erstmaligen Erlass einer Rechtsverordnung nach § 44a Absatz 3 gilt Folgendes: 1. Die Pflicht zur Mitteilung nach § 44a Absatz 1 Satz 1 ... nach § 44a Absatz 3 gilt Folgendes: 1. Die Pflicht zur Mitteilung nach § 44a Absatz 1 Satz 1 besteht für die Kongenere von Dioxinen und dioxinähnlichen ... 3. die zuständigen Behörden der Länder haben die ihnen im Sinne des § 44a Absatz 2 vorliegenden Untersuchungsergebnisse bis zum 15. Tag eines Monats für den Vormonat ...