Tools:
Update via:
Änderung § 25 EnergieStG vom 01.07.2021
Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 25 EnergieStG, alle Änderungen durch Artikel 4 7. VStÄndG am 1. Juli 2021 und Änderungshistorie des EnergieStGHervorhebungen: alter Text, neuer Text
Verpasst?
§ 25 EnergieStG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.07.2021 geltenden Fassung | § 25 EnergieStG n.F. (neue Fassung) in der am 01.07.2021 geltenden Fassung durch Artikel 4 G. v. 30.03.2021 BGBl. I S. 607 |
---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 25 Steuerbefreiung für Verwendungen zu anderen Zwecken | |
(1) 1 Energieerzeugnisse im Sinn des § 4 dürfen steuerfrei verwendet werden zu anderen Zwecken als 1. zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoff, 2. zur Herstellung von in § 4 genannten Kraft- oder Heizstoffen. | |
(Text alte Fassung) 2 Eine steuerfreie Verwendung ist ausgeschlossen, wenn in der Verwendung eine Herstellung nach § 6 liegt. 3 Satz 2 gilt nicht, wenn zur Herstellung eines Energieerzeugnisses im Sinn des § 4 Waren der Unterpositionen 2710 11 21, 2710 11 25 oder 2710 19 29 der Kombinierten Nomenklatur eingesetzt werden und diese im Sinn des § 4 Nr. 3 nicht unter Steueraussetzung befördert werden können. | (Text neue Fassung) 2 Eine steuerfreie Verwendung ist ausgeschlossen, wenn in der Verwendung eine Herstellung nach § 6 liegt. 3 Satz 2 gilt nicht, wenn zur Herstellung eines Energieerzeugnisses im Sinn des § 4 Waren der Unterpositionen 2710 12 21, 2710 12 25, 2710 19 29 und mittelschwere Öle der Unterposition 2710 20 90 der Kombinierten Nomenklatur eingesetzt werden und diese im Sinn des § 4 Nr. 3 nicht unter Steueraussetzung befördert werden können. |
(2) Energieerzeugnisse dürfen steuerfrei verwendet werden als Probe zu Untersuchungszwecken. |
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/7273/al0-149965.htm