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Zitierungen von § 5 EnergieStG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 EnergieStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EnergieStG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1a EnergieStG Sonstige Begriffsbestimmungen (vom 13.02.2023)
... keinem der folgenden Verfahren befinden: aa) in dem Verfahren der Steueraussetzung ( § 5 ), bb) in dem externen Versandverfahren nach Artikel 226 des Unionszollkodex, ...
§ 4 EnergieStG Anwendungsbereich (vom 15.09.2018)
... folgenden Energieerzeugnisse unterliegen dem Steueraussetzungsverfahren ( § 5 ): 1. Waren der Positionen 1507 bis 1518 der Kombinierten Nomenklatur, die dazu bestimmt ...
§ 8 EnergieStG Entstehung der Steuer bei Entnahme in den steuerrechtlich freien Verkehr (vom 13.02.2023)
... in der Annahme befördert wurden, dass für diese ein Steueraussetzungsverfahren nach § 5 Absatz 1 Nummer 2 wirksam eröffnet worden sei, und diese Energieerzeugnisse 1. an Personen abgegeben ... oder Außenprüfung feststellt, dass das Steueraussetzungsverfahren nach § 5 Absatz 1 Nummer 2 unwirksam war. Die Steuer wird nur erlassen oder erstattet, soweit der Betrag 500 Euro ...
§ 15a EnergieStG Zertifizierte Empfänger (vom 13.02.2023)
... eine geleistete Sicherheit nicht mehr ausreicht. (7) Steuerlagerinhaber nach § 5 Absatz 2 und registrierte Empfänger nach § 9a Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 werden nach entsprechender ...
§ 15b EnergieStG Zertifizierte Versender (vom 13.02.2023)
... 2 genannten Voraussetzungen nicht mehr erfüllt ist. (4) Steuerlagerinhaber nach § 5 Absatz 2 und registrierte Versender nach § 9b werden nach erforderlicher Anzeige als zertifizierte ...
§ 19b EnergieStG Steuerentstehung, Steuerschuldner bei der Einfuhr (vom 13.02.2023)
... 1. Energieerzeugnisse unmittelbar am Ort der Einfuhr in ein Verfahren der Steueraussetzung ( § 5 ) überführt werden, 2. Energieerzeugnisse in ein Verfahren der Steuerbefreiung ...
§ 66 EnergieStG Ermächtigungen (vom 13.02.2023)
... der Besteuerung und des Steueraufkommens Bestimmungen zu den §§ 4 bis 9 zu erlassen und dabei insbesondere a) das Erteilen und das Erlöschen einer ...
Zitat in folgenden Normen
Emissionsberichterstattungsverordnung 2022 (EBeV 2022)
V. v. 17.12.2020 BGBl. I S. 3016; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 20.02.2023 BGBl. 2023 I Nr. 47
§ 10 EBeV 2022 Vermeidung von Doppelerfassungen nach § 7 Absatz 4 Nummer 5 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
... den Verantwortlichen nach dem 1. Januar 2021 1. entweder aus einem Steuerlager nach § 5 Absatz 2 des Energiesteuergesetzes entfernt wurden, ohne dass sich ein weiteres Steueraussetzungsverfahren anschloss, oder zum Ge- ... für dasselbe Kalenderjahr entlastet wurden, 8. in ein Steuerlager nach § 5 Absatz 2 des Energiesteuergesetzes aufgenommen worden sind und nachweislich nach § 47 Absatz 1 Nummer 1 des ...
Emissionsberichterstattungsverordnung 2030 (EBeV 2030)
V. v. 21.12.2022 BGBl. I S. 2868
§ 16 EBeV 2030 Vermeidung von Doppelerfassungen nach § 7 Absatz 4 Nummer 5 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
... nach dem 1. Januar 2021 1. entweder aus einem Steuerlager nach § 5 Absatz 2 des Energiesteuergesetzes entfernt wurden, ohne dass sich ein weiteres Steueraussetzungsverfahren anschloss, oder zum Ge- ... maßgeblichen Kalenderjahr entlastet wurden, 7. in ein Steuerlager nach § 5 Absatz 2 des Energiesteuergesetzes aufgenommen worden sind und nachweislich nach § 47 Absatz 1 Nummer 1 des ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen sowie zur Änderung energiesteuerrechtlicher Vorschriften
G. v. 22.06.2019 BGBl. I S. 856, 908
Artikel 2 StromStBefNG Änderung des Energiesteuergesetzes
... in der Annahme befördert wurden, dass für diese ein Steueraussetzungsverfahren nach § 5 Absatz 1 Nummer 2 wirksam eröffnet worden sei, und diese Energieerzeugnisse 1. an Personen ... oder Außenprüfung feststellt, dass das Steueraussetzungsverfahren nach § 5 Absatz 1 Nummer 2 unwirksam war. Die Steuer wird nur erlassen oder erstattet, soweit der Betrag 500 Euro je Antrag ...
Siebtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 30.03.2021 BGBl. I S. 607; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 4 7. VStÄndG Änderung des Energiesteuergesetzes
... keinem der folgenden Verfahren befinden: aa) in dem Verfahren der Steueraussetzung ( § 5 ), bb) in dem externen Versandverfahren nach Artikel 226 des Unionszollkodex, ... 2. eine geleistete Sicherheit nicht mehr ausreicht. (7) Steuerlagerinhaber nach § 5 Absatz 2 und registrierte Empfänger nach § 9a Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 werden nach entsprechender ... 2 genannten Voraussetzungen nicht mehr erfüllt ist. (4) Steuerlagerinhaber nach § 5 Absatz 2 und registrierte Versender nach § 9b werden nach erforderlicher Anzeige als zertifizierte ... 1. Energieerzeugnisse unmittelbar am Ort der Einfuhr in ein Verfahren der Steueraussetzung ( § 5 ) überführt werden, 2. Energieerzeugnisse in ein Verfahren der ...
Viertes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 15.07.2009 BGBl. I S. 1870, 3177
Artikel 6 4. VerbrStÄndG Änderung des Energiesteuergesetzes
... 10. steuerrechtlich freier Verkehr: weder ein Verfahren der Steueraussetzung (§ 5 ) noch ein zollrechtliches Nichterhebungsverfahren (§ 19 Absatz 2); 11. Personen: ... b) Die Absätze 6 und 7 werden aufgehoben. 5. Dem § 5 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Steuerlagerinhaber im Sinn dieses ... werden unmittelbar am Ort der Einfuhr in ein Verfahren der Steueraussetzung (§ 5 ) oder ein Verfahren der Steuerbefreiung (§ 24 Absatz 1) überführt. Die Steuer ... Verwaltungsdokument (§ 9d Absatz 1) eröffnet worden." 40. In § 5 Absatz 1, § 6 Absatz 1 Satz 1, § 7 Absatz 1 Satz 1 und 3, § 8 Absatz 1 Satz 1, ...
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