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Zitierungen von § 21 EnergieStG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 21 EnergieStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EnergieStG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 17 EnergieStG Entnahme aus Hauptbehältern (vom 13.02.2023)
... entnommen oder nach der Entnahme abgegeben oder verwendet werden, soweit die Steuer nicht nach § 21 Abs. 1 entsteht, 2. zur stationären Nutzung eines Wasserfahrzeugs als Wohn-, Hotelschiff ...
§ 20 EnergieStG Differenzversteuerung (vom 01.04.2010)
... 1 und 2 genannten Zwecken abgegeben oder verwendet, entsteht vorbehaltlich Absatz 3 und § 21 die Steuer in Höhe der Differenz zu dem zutreffenden Steuersatz des § 2 Abs. 1 oder 2. ...
§ 30 EnergieStG Zweckwidrigkeit (vom 01.01.2018)
... Die Steuer entsteht vorbehaltlich § 21 nach dem zutreffenden Steuersatz des § 2, wenn die Energieerzeugnisse entgegen der in der ...
§ 56 EnergieStG Steuerentlastung für den Öffentlichen Personennahverkehr (vom 01.07.2021)
... Reisezeit eine Stunde nicht übersteigt. Satz 1 gilt nicht für die Steuer nach § 21 . Die Steuerentlastung wird nur für Energieerzeugnisse oder den Anteil der ...
§ 65 EnergieStG Sicherstellung (vom 13.02.2023)
... Sichergestellt werden können 1. Energieerzeugnisse, für die eine Steuer nach § 21 Abs. 1 entstanden ist, 2. Energieerzeugnisse, aus denen zugelassene Kennzeichnungsstoffe zu ...
§ 66 EnergieStG Ermächtigungen (vom 13.02.2023)
... der Besteuerung und des Steueraufkommens Bestimmungen zu den §§ 20 bis 23 zu erlassen und dabei insbesondere a) die Begriffe des § 23 näher zu ...
Zitat in folgenden Normen
Energiesteuer-Durchführungsverordnung (EnergieStV)
Artikel 1 V. v. 31.07.2006 BGBl. I S. 1753; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 107
§ 1 EnergieStV Begriffsbestimmungen (vom 01.01.2024)
... werden kann. Die Begriffsbestimmung nach Satz 1 Nummer 1 gilt für § 21 Absatz 1 Satz 1 und § 65 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und 3 des Gesetzes entsprechend und die Begriffsbestimmung ...
§ 11b EnergieStV Verfahren bei offenen Rückforderungsanordnungen (vom 01.07.2019)
... Satz 1 des Gesetzes entsteht für die verwendeten Energieerzeugnisse die Steuer vorbehaltlich § 21 des Gesetzes nach dem gemäß § 2 des Gesetzes jeweils zutreffenden Steuersatz. ...
§ 11c EnergieStV Verfahren bei Unternehmen in Schwierigkeiten (vom 01.07.2019)
... für die im entsprechenden Zeitraum verwendeten Energieerzeugnisse die Steuer vorbehaltlich § 21 des Gesetzes nach dem gemäß § 2 des Gesetzes jeweils zutreffenden Steuersatz. ...
§ 41 EnergieStV Hauptbehälter (vom 13.02.2023)
... im Sinn des § 18b Absatz 2 Nummer 3, § 21 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 und § 46 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes sind: 1. die fest eingebauten Behälter, ...
§ 108 EnergieStV Kontrollen, Sicherstellung
... abzuliefern. Eine zugelassene Weiterverwendung gilt nicht als Verwendung im Sinne des § 21 Abs. 1 Satz 1 des ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 02.01.2018 BGBl. I S. 84, 126, 154
Artikel 1 3. EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... Satz 1 des Gesetzes entsteht für die verwendeten Energieerzeugnisse die Steuer vorbehaltlich § 21 des Gesetzes nach dem gemäß § 2 des Gesetzes jeweils zutreffenden Steuersatz. ... für die im entsprechenden Zeitraum verwendeten Energieerzeugnisse die Steuer vorbehaltlich § 21 des Gesetzes nach dem gemäß § 2 des Gesetzes jeweils zutreffenden Steuersatz. ...
Fünfte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
Artikel 6 5. VerbrStÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... vor § 41 wird wie folgt gefasst: „Zu den §§ 15 bis 17, 21 und 46 des Gesetzes". g) Die Angabe zu § 42 wird ... vor § 41 wird wie folgt gefasst: „Zu den §§ 15 bis 17, 21 und 46 des Gesetzes". 30. In § 41 Satz 1 wird der einleitende Satzteil wie ... im Sinn des § 15 Absatz 4 Nummer 1, § 16 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2, § 21 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 und § 46 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes sind:". ...
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