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Zitierungen von § 9b EnergieStG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9b EnergieStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnergieStG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 15b EnergieStG Zertifizierte Versender (vom 13.02.2023)

... ist. (4) Steuerlagerinhaber nach § 5 Absatz 2 und registrierte Versender nach § 9b werden nach erforderlicher Anzeige als zertifizierte Versender ...

§ 66 EnergieStG Ermächtigungen (vom 13.02.2023)

... der Besteuerung und des Steueraufkommens Bestimmungen zu den §§ 9a bis 14 zu erlassen und dabei insbesondere a) das Erteilen und das Erlöschen einer ...

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Zitat in folgenden Normen

Energiesteuer-Durchführungsverordnung (EnergieStV)

Artikel 1 V. v. 31.07.2006 BGBl. I S. 1753; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 107

§ 27 EnergieStV Registrierter Versender (vom 13.02.2023)

... Versender Energieerzeugnisse vom Ort der Einfuhr unter Steueraussetzung versenden will ( § 9b Absatz 1 des Gesetzes), hat die Erlaubnis nach § 9b Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes im Voraus beim ... unter Steueraussetzung versenden will (§ 9b Absatz 1 des Gesetzes), hat die Erlaubnis nach § 9b Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes im Voraus beim Hauptzollamt nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck zu beantragen. ...

§ 38a EnergieStV Zertifizierter Versender (vom 13.02.2023)

... ist. (6) Für den Erlaubnisinhaber nach § 6, § 7 oder § 9b des Gesetzes gilt für die ihm bewilligten Steuerlager oder Versandorte die Erlaubnis als ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes

G. v. 01.03.2011 BGBl. I S. 282, 1726, 2014 I 453, 1488

Artikel 1 EnergieStGuaÄndG Änderung des Energiesteuergesetzes (vom 01.04.2011)

... des Satzes 1 ist ein durch geografische Koordinaten bestimmter Punkt." 6. § 9b Absatz 2 Satz 3 wird wie folgt gefasst: „Die Erlaubnis ist bei ...

Siebtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen

G. v. 30.03.2021 BGBl. I S. 607; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838

Artikel 4 7. VStÄndG Änderung des Energiesteuergesetzes

... ist. (4) Steuerlagerinhaber nach § 5 Absatz 2 und registrierte Versender nach § 9b werden nach erforderlicher Anzeige als zertifizierte Versender zugelassen. § 15c ...

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