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Zitierungen von § 5 SHmV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 SHmV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SHmV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Schadstoff-Höchstmengenverordnung
V. v. 18.07.2007 BGBl. I S. 1471
Artikel 1 3. SHmVÄndV
... 2. Die §§ 3 und 4 werden aufgehoben. 3. Die bisherigen §§ 5 und 6 werden die neuen §§ 3 und 4. 4. Der neue § 3 wird wie folgt ... „Nr. 1 bis 3" gestrichen. 5. Im neuen § 4 wird die Angabe „§ 5 Abs. 2 oder 4" durch die Angabe „§ 3 Abs. 2 oder 5" ersetzt. 6. ... Der bisherige § 7 wird aufgehoben. 7. Der bisherige § 8 wird neuer § 5. 8. Die Anlage wird wie folgt geändert: a) Die Liste B wird ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Schadstoff-Höchstmengenverordnung
V. v. 16.06.2006 BGBl. I S. 1331
Artikel 1 2. SHmVÄndV
... L 32 S. 34) geändert worden ist, aufgeführten Lebensmittel." 2. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „§ 51 Abs. 1 ... des Bodens beruhen." 3. In § 6 werden a) die Angabe „§ 5 Abs. 2" durch die Angabe „§ 5 Abs. 2 oder 4", b) das Wort ... 6 werden a) die Angabe „§ 5 Abs. 2" durch die Angabe „§ 5 Abs. 2 oder 4", b) das Wort „leichtfertig" durch das Wort ...
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