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Zitierungen von § 7 DPMAVwKostV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 DPMAVwKostV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DPMAVwKostV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 DPMAVwKostV Folgen der Nichtzahlung, Antragsrücknahme
... Wird der nach § 7 Abs. 1 Satz 1 angeforderte Kostenvorschuss nicht innerhalb der vom Deutschen Patent- und Markenamt ...
§ 12 DPMAVwKostV Erinnerung, Beschwerde, gerichtliche Entscheidung (vom 01.01.2014)
... an eine Frist gebunden. Über die Erinnerung oder eine Maßnahme nach den §§ 7 und 9 entscheidet die Stelle des Deutschen Patent- und Markenamts, die die Kosten angesetzt hat. ...
Zitat in folgenden Normen
Wahrnehmungsverordnung (WahrnV)
V. v. 14.12.1994 BGBl. I S. 3812; zuletzt geändert durch Artikel 5 V. v. 12.12.2018 BGBl. I S. 2446
§ 7 WahrnV Gemeinsame Vorschriften (vom 01.11.2008)
... Entscheidung über Einwendungen gegen den Kostenansatz oder gegen Maßnahmen nach § 7 der DPMA-Verwaltungskostenverordnung; 3. Entscheidungen nach § 9 der ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt und zur Änderung weiterer Verordnungen für das Deutsche Patent- und Markenamt
V. v. 01.11.2013 BGBl. I S. 3906
Artikel 5 ERVDPMAVEV Änderung der DPMA-Verwaltungskostenverordnung
... (BGBl. I S. 3799) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 7 Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „und Abschriften" durch die Wörter „, ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Wahrnehmungsverordnung
V. v. 18.12.2007 BGBl. I S. 3008
Artikel 1 2. WahrnVÄndV
... Entscheidung über Einwendungen gegen den Kostenansatz oder gegen Maßnahmen nach § 7 der DPMA-Verwaltungskostenverordnung; 3. Entscheidungen nach § 9 der ...
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