§ 94 (aufgehoben)
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
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Zitate in ÄnderungsvorschriftenDritte Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 02.01.2018 BGBl. I S. 84, 126, 154
Artikel 1 3. EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung ... nach der Angabe zu § 93 wird gestrichen. f) Die Angabe zu § 94 wird wie folgt gefasst: „§ 94 (weggefallen)". g) Die ... gestrichen. f) Die Angabe zu § 94 wird wie folgt gefasst: „ § 94 (weggefallen)". g) Die Zwischenüberschrift nach der Angabe zu § 97 wird ... Angabe „§ 49 Absatz 3" ersetzt. 28. Die Zwischenüberschrift vor § 94 wird gestrichen. 29. § 94 wird aufgehoben. 30. § 95 wird wie folgt ... ersetzt. 28. Die Zwischenüberschrift vor § 94 wird gestrichen. 29. § 94 wird aufgehoben. 30. § 95 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 ... Energieerzeugnisse nach § 28 Absatz 1 des Gesetzes". 49. Die Anlage 1a (zu § 94 Absatz 3 ) wird ...
Fünfte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 20.09.2011 BGBl. I S. 1890, 2012 BGBl. I S. 603
Artikel 1 EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung ... begünstigten Anlagen verwendete Energieerzeugnisse". h) Die Angabe zu § 94 wird wie folgt gefasst: „§ 94 Steuerentlastung für ... h) Die Angabe zu § 94 wird wie folgt gefasst: „§ 94 Steuerentlastung für Biokraftstoffe". i) Nach der Angabe zu § 100 wird ... die nach § 2 Absatz 3 des Gesetzes versteuert worden sind." 38. § 94 wird wie folgt geändert: a) Die Paragrafenüberschrift wird wie folgt ... a) Die Paragrafenüberschrift wird wie folgt gefasst: „§ 94 Steuerentlastung für Biokraftstoffe". b) Absatz 1 wird wie folgt ... des § 1b Absatz 2 Anlage 1a (zu § 94 Absatz 3) Nachweis der Einhaltung der Normen Auf Verlangen des Hauptzollamts hat der ...
Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und zur Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 22.12.2006 BGBl. I S. 3396; ersetzt durch V. v. 29.01.2007 BGBl. I S. 60
Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und zur Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 29.01.2007 BGBl. I S. 60
Artikel 2 BImSchV36EinfV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung ... „§ 72 Abs. 2 Satz 1 und 2 Nr. 1, 2 und 3 bis 5" ersetzt. 6. § 94 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ... 9. Nach der Anlage 1 (zu den §§ 55 und 74) wird folgende Anlage 1a (zu § 94 Abs. 3) eingefügt: „Anlage 1a (zu § 94 Abs. 3) Nachweis der Einhaltung ... folgende Anlage 1a (zu § 94 Abs. 3) eingefügt: „Anlage 1a (zu § 94 Abs. 3) Nachweis der Einhaltung der Normen Auf Verlangen des Hauptzollamts hat der ...
Zitate in aufgehobenen TitelnVerordnung zur Durchführung der Regelungen der Biokraftstoffquote (36. BImSchV)
Artikel 1 V. v. 22.12.2006 BGBl. I S. 3396; ersetzt durch Artikel 1 V. v. 29.01.2007 BGBl. I S. 60
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