Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Zitierungen von § 46 EnergieStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 EnergieStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnergieStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 111 EnergieStV Ordnungswidrigkeiten (vom 13.02.2023)
... 12 Satz 1 den Inhalt einer Sendung nicht oder nicht richtig kennzeichnet, 6. entgegen § 46 Abs. 1 Satz 1 Energieerzeugnisse mischt oder sie als Kraftstoff bereithält, abgibt, mitführt oder ... sie als Kraftstoff bereithält, abgibt, mitführt oder verbraucht, 7. entgegen § 46 Abs. 1 Satz 2 einen Kennzeichnungsstoff entfernt oder in seiner Wirksamkeit beeinträchtigt, 8. ... entfernt oder in seiner Wirksamkeit beeinträchtigt, 8. entgegen § 46 Abs. 2 Satz 1 ein Energieerzeugnis in das Steuergebiet verbringt, in den Verkehr bringt oder verwendet,  ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 02.01.2018 BGBl. I S. 84, 126, 154
Artikel 1 3. EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
...  b) Die Absätze 3 und 4 werden wie folgt gefasst: „(3) Im Fall des § 46 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 in Verbindung mit § 46 Absatz 2 des Gesetzes hat der Antragsteller dem Antrag die dritte ...

Fünfte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
Artikel 6 5. VerbrStÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... Absatz 2 des Gesetzes gilt entsprechend." 36. § 46 Absatz 2 Satz 2 wird wie folgt geändert: a) Die Nummern 1 und 2 werden wie folgt ...

Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 4 7. VerbrStÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... wie folgt gefasst: „Zu den §§ 17, 18b, 21 und 46 des Gesetzes". m) Die Angabe zu § 42 wird wie folgt gefasst:  ... Zwischenüberschrift wie folgt gefasst: „Zu den §§ 17, 18b, 21 und 46 des Gesetzes". 45. In § 41 Satz 1 werden die Wörter „§ 15 ...

Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 20.09.2011 BGBl. I S. 1890, 2012 BGBl. I S. 603
Artikel 1 EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
...  b) In Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „in Verbindung mit § 46 Absatz 2 Nummer 1" durch die Wörter „in Verbindung mit § 46 Absatz 2 Nummer ... mit § 46 Absatz 2 Nummer 1" durch die Wörter „in Verbindung mit § 46 Absatz 2 Nummer 2" ersetzt. c) In Absatz 4 Satz 1 werden die Wörter ... c) In Absatz 4 Satz 1 werden die Wörter „die amtliche Bestätigung nach § 46 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe c" durch die Wörter „eine amtliche Bestätigung ... Nummer 2 Buchstabe c" durch die Wörter „eine amtliche Bestätigung nach § 46 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe c oder Absatz 2a" ersetzt. 31. Dem § 88 Absatz 1 ...

Verordnung zur Anpassung des Energiesteuergesetzes und der Energiesteuer-Durchführungsverordnung an die Kombinierte Nomenklatur 2018
V. v. 26.06.2018 BGBl. I S. 888
Artikel 2 EnergieStKNAnpVO 2018 Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... 2710 19 29 und mittelschwere Öle der Unterposition 2710 20 90" ersetzt. 9. In § 46 Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „2710 19 41 bis 2710 19 49" durch die Wörter „2710 19 43 bis ...

Verordnung zur Umsetzung unionsrechtlicher Transparenzpflichten im Energiesteuer- und im Stromsteuergesetz sowie zur Änderung weiterer Verordnungen
V. v. 04.05.2016 BGBl. I S. 1158
Artikel 2 EnSTransVEV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... Hersteller für alle Fahrzeuge desselben Typs" gestrichen. 5. In § 46 Absatz 1 Satz 1 werden nach dem Wort „Vermischung" die Wörter „erfolgt zu ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 24.07.2013 BGBl. I S. 2763
Artikel 1 2. EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... werden die Wörter „§ 16 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2," gestrichen. 14. § 46 Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Gasöle der Unterpositionen 2710 19 41 bis 2710 19 ...