Zitierungen von § 47 EnergieStV

... von leichtem Heizöl mit nicht gekennzeichnetem Gasöl muss ausgeschlossen sein; § 47 bleibt unberührt, 5. Die Kennzeichnungsstoffe müssen auch in der kleinsten ...

... die Vermischung erfolgt zu den in § 25 Absatz 1 des Gesetzes genannten Zwecken oder ist nach § 47 Abs. 2 oder Abs. 3 , § 48 Abs. 1 oder § 49 zulässig oder das Bereithalten, Abgeben, Mitführen oder ... 2 Abs. 3 Satz 1, § 26 oder § 27 Abs. 1 des Gesetzes genannten Zwecken oder ist nach § 47 Abs. 5 , § 48 Abs. 5, § 61 oder Absatz 2 Satz 2 zulässig. Die ...

... in das Steuergebiet verbringt, in den Verkehr bringt oder verwendet, 9. entgegen § 47 Abs. 2 Satz 1 ein dort genanntes Energieerzeugnis abgibt, 10. entgegen § 47 Abs. 2 Satz 3 ... § 47 Abs. 2 Satz 1 ein dort genanntes Energieerzeugnis abgibt, 10. entgegen § 47 Abs. 2 Satz 3 Energieerzeugnisse vermischt, 11. entgegen § 48 Abs. 1 Satz 1 oder Satz 2 eine ...

... bis 2710 19 48 und der Unterpositionen 2710 20 11 bis 2710 20 19" ersetzt. 10. In § 47 Absatz 1 und Absatz 2 Satz 1 wird jeweils die Angabe „2710 19 41 bis 2710 19 49" durch die Wörter „2710 ...