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Zitierungen von § 53 EnergieStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 53 EnergieStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnergieStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 1b EnergieStV Ergänzende Begriffsbestimmungen zum Gesetz (vom 01.07.2021)
...  (5) Als gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme (KWK) im Sinn der §§ 3 und 53 bis 53a des Gesetzes gilt die gleichzeitige Umwandlung von eingesetzter Energie in nutzbare ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 4 7. VerbrStÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... die Zwischenüberschrift wie folgt gefasst: „Zu den §§ 1 bis 3, 53 bis 53a und 55 des Gesetzes". b) Nach § 8 wird folgende Angabe ... die Zwischenüberschrift wie folgt gefasst: „Zu den §§ 1 bis 3, 53 bis 53a und 55 des Gesetzes". 5. § 1b wird wie folgt geändert:  ... ersetzt. b) In Absatz 5 werden die Wörter „§§ 3 und 53 bis 53b des Gesetzes" durch die Wörter „§§ 3 und 53 bis 53a des ... 3 und 53 bis 53b des Gesetzes" durch die Wörter „§§ 3 und 53 bis 53a des Gesetzes" ersetzt. 6. In § 2 Absatz 2 ...

Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 20.09.2011 BGBl. I S. 1890, 2012 BGBl. I S. 603
Artikel 1 EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... ausdrücklich eine Bestimmung als Heizstoff vorgenommen wird." 21. § 53 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Die Erlaubnis kann mit Nebenbestimmungen nach ...

Verordnung zur elektronischen Übermittlung von Daten für die Verbrauchsteuern und die Luftverkehrsteuer sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen
V. v. 14.08.2020 BGBl. I S. 1960
Artikel 2 VStDÜVEV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... Absatz 3 Satz 1, § 27 Absatz 3 Satz 1, § 38 Absatz 3 Satz 1, § 42 Absatz 3 Satz 1, § 53 Satz 1 , § 62 Absatz 4, § 66 Absatz 1 Satz 1, § 73 Absatz 1 Satz 1 und § 84 Absatz 1 ...