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Zitierungen von § 56 EnergieStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 56 EnergieStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnergieStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 85 EnergieStV Pflichten des Erlaubnisinhabers (vom 01.08.2013)
... steuerfreie Verwendung und die steuerfreie Verteilung von verflüssigtem Erdgas gilt § 56 Absatz 1 und 6 bis 9 entsprechend. (8) Die Absätze 1 bis 6 und § 56 ... 56 Absatz 1 und 6 bis 9 entsprechend. (8) Die Absätze 1 bis 6 und § 56 Absatz 1, 6 und 7, jeweils in Verbindung mit Absatz 7, gelten nicht für den Inhaber einer ...
§ 111 EnergieStV Ordnungswidrigkeiten (vom 13.02.2023)
... 51 Abs. 4, § 54 Absatz 8, auch in Verbindung mit § 73 Abs. 2 oder § 84 Abs. 2, § 56 Absatz 6 Satz 2 oder Absatz 8 , jeweils auch in Verbindung mit § 85 Absatz 7, entgegen § 56 Absatz 10, § 61 Abs. 1 ... 56 Absatz 6 Satz 2 oder Absatz 8, jeweils auch in Verbindung mit § 85 Absatz 7, entgegen § 56 Absatz 10 , § 61 Abs. 1 Satz 2, § 64 Abs. 5, § 67 Abs. 4, 6 oder Abs. 8 Satz 1, § 75 Abs. ... 1, auch in Verbindung mit § 22, § 38 Absatz 7 Satz 1, § 38a Absatz 7 Satz 1 oder § 56 Abs. 3 Satz 1 ein Belegheft oder ein Buch nicht oder nicht richtig führt, 4. entgegen § 15 ... mit § 109 Abs. 5 Satz 2, § 19 Abs. 2 Satz 6, auch in Verbindung mit § 22, oder § 56 Abs. 4 Satz 2 ein Buch nicht oder nicht rechtzeitig abliefert, 5. entgegen § 15 Abs. 3 Satz 1, ... entgegen § 15 Abs. 3 Satz 1, § 19 Abs. 3 Satz 1, auch in Verbindung mit § 22, oder § 56 Abs. 3 Satz 6 eine Zusammenstellung nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig vorlegt, 6. entgegen ... Satz 2, § 19 Absatz 3 Satz 2 oder Absatz 4 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit § 22, § 56 Absatz 5 Satz 1 , § 56 Absatz 6 Satz 1, auch in Verbindung mit § 85 Absatz 7, § 85 Absatz 3 Satz 1 ... Satz 2 oder Absatz 4 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit § 22, § 56 Absatz 5 Satz 1, § 56 Absatz 6 Satz 1 , auch in Verbindung mit § 85 Absatz 7, § 85 Absatz 3 Satz 1 oder § 109 Absatz 5 ... Abs. 5 Satz 2, § 19 Abs. 5 Satz 2 oder Satz 3, jeweils auch in Verbindung mit § 22, oder § 56 Abs. 7 Satz 2 oder Satz 3 , jeweils auch in Verbindung mit § 85 Absatz 7, ein Buch oder eine Aufzeichnung nicht, nicht ... Weise oder nicht rechtzeitig vorlegt, 15. (aufgehoben) 16. entgegen § 56 Abs. 11 , § 67 Abs. 7 oder § 85 Abs. 5 den Erlaubnisschein nicht oder nicht rechtzeitig ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
Artikel 6 5. VerbrStÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... Hauptzollamt schriftlich zu beantragen." 40. In § 56 Absatz 5 Satz 1 werden die Wörter „den §§ 28 und 29 des Gesetzes" durch ... die Angabe „§ 26 Abs. 1 Satz 1,", das Komma nach den Wörtern „§ 56 Abs. 5 Satz 1 oder Abs. 6 Satz 1" und die Wörter „§ 57 Abs. 2 Satz 1, auch in ...

Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 4 7. VerbrStÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... jeweils die Eröffnung des Insolvenzverfahrens oder deren Abweisung." 55. In § 56 Absatz 6 Satz 1 werden nach den Wörtern „nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck anzumelden" die ...

Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung sowie weiterer Verordnungen
V. v. 14.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 367
Artikel 3 EnSTransVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... durch das Wort „Personenvereinigung" ersetzt. 11. § 56 Absatz 5 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2 wird das Wort „oder" durch ein ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 24.07.2013 BGBl. I S. 2763
Artikel 1 2. EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... Hauptzollamt kann in besonderen Einzelfällen Ausnahmen zulassen." 15. In § 56 Absatz 5 Satz 1 Nummer 3 werden nach dem Wort „verbracht" die Wörter „oder ausgeführt" ... die steuerfreie Verwendung und die steuerfreie Verteilung von verflüssigtem Erdgas gilt § 56 Absatz 1 und 6 bis 9 entsprechend." e) Der bisherige Absatz 7 wird Absatz 8 und wie folgt ... Satz 1 werden nach den Wörtern „Absätze 1 bis 6" die Wörter „und § 56 Absatz 1, 6 und 7 , jeweils in Verbindung mit Absatz 7," eingefügt. bb) Satz 3 wird wie folgt ... 9 Abs. 4" durch die Angabe „§ 11 Absatz 4" und die Wörter „ § 56 Abs. 6 Satz 2, Abs. 8 oder Abs. 10 " durch die Wörter „§ 56 Absatz 6 Satz 2 oder Absatz 8, jeweils auch in ... Wörter „§ 56 Abs. 6 Satz 2, Abs. 8 oder Abs. 10" durch die Wörter „ § 56 Absatz 6 Satz 2 oder Absatz 8 , jeweils auch in Verbindung mit § 85 Absatz 7, entgegen § 56 Absatz 10" ersetzt und ... 56 Absatz 6 Satz 2 oder Absatz 8, jeweils auch in Verbindung mit § 85 Absatz 7, entgegen § 56 Absatz 10 " ersetzt und werden nach der Angabe „§ 36b Absatz 4" die Wörter ... Satz 2, § 19 Absatz 3 Satz 2 oder Absatz 4 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit § 22, § 56 Absatz 5 Satz 1 , § 56 Absatz 6 Satz 1, auch in Verbindung mit § 85 Absatz 7, § 85 Absatz 3 Satz 1 ... Satz 2 oder Absatz 4 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit § 22, § 56 Absatz 5 Satz 1, § 56 Absatz 6 Satz 1 , auch in Verbindung mit § 85 Absatz 7, § 85 Absatz 3 Satz 1 oder § 109 Absatz 5 ... nicht rechtzeitig abgibt,". c) In Nummer 7 werden nach den Wörtern „ § 56 Abs. 7 Satz 2 oder Satz 3 " ein Komma und die Wörter „jeweils auch in Verbindung mit § 85 Absatz ...