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Zitierungen von § 60 EnergieStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 60 EnergieStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnergieStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 46 EnergieStV Verkehrs-, Verbringungs- und Verwendungsbeschränkungen (vom 15.09.2018)
... in Fahrzeugen, ausgenommen Wasserfahrzeuge der privaten nicht gewerblichen Schifffahrt im Sinn des § 60 Absatz 3 , in dem Land der Fahrzeugzulassung erlaubt ist, 2. in Wasserfahrzeugen der privaten ... ist, 2. in Wasserfahrzeugen der privaten nicht gewerblichen Schifffahrt im Sinn des § 60 Absatz 3 in dem Land der Betankung erlaubt ist, 3. in Spezialcontainern, Arbeitsmaschinen und ...
§ 61 EnergieStV Versteuerung von Energieerzeugnissen in Wasserfahrzeugen (vom 01.08.2013)
... Antrieb von Arbeitsmaschinen verwenden, die auf einem schwimmenden Arbeitsgerät nach § 60 Absatz 1a fest montiert sind und aufgrund eines eigenen Motors unabhängig vom Antriebsmotor ...
§ 97 EnergieStV Steuerentlastung für die Luftfahrt (vom 01.01.2018)
... Luftfahrzeugen oder im Rahmen von Instandhaltungsmaßnahmen von Luftfahrzeugen durch die in § 60 Abs. 8 genannten Betriebe bezogen, kann das zuständige Hauptzollamt andere als die in Absatz 3 ...
Anlage 1 EnergieStV (zu den §§ 55, 74 und 84a) Verzicht auf förmliche Einzelerlaubnis (vom 15.09.2018)
... Gesetzes 3.1 a) wie Nummer 3 b) Nutzungsberechtigte nach § 60 Absatz 3 Verwendung in Wasserfahrzeu- gen ausschließlich zu den in ... 8903 der KN und Wasserfahrzeuge der Position 8905 der KN, auf denen die in § 60 Absatz 1 Nummer 2 genannten Arbeitsmaschinen betrieben werden Die Energieerzeugnisse ... verbunden sind. 3.2 a) wie Nummer 3 b) Nutzungsberechtigte nach § 60 Absatz 3; mit Ausnahme der Haupterwerbsfischer Verwendung in Wasserfahrzeu- ... 8903 der KN und Wasserfahrzeuge der Position 8905 der KN, auf denen die in § 60 Absatz 1 Nummer 2 genannten Arbeitsmaschinen betrieben werden Die Energieerzeugnisse ... ausgenommen sind Wasserfahrzeuge der Position 8905 der KN, auf denen die in § 60 Absatz 1 Nummer 2 genannten Arbeitsmaschinen betrieben werden  ... Gesetzes 4.1 a) wie Nummer 4 b) Nutzungsberechtigte nach § 60 Absatz 4 Verwendung in Luftfahrzeugen mit einem Höchstgewicht von ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
Artikel 6 5. VerbrStÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
...  k) Die Zwischenüberschrift vor § 60 wird wie folgt gefasst: „Zu den §§ 17 und 27 des Gesetzes". ... ausgenommen Wasserfahrzeuge der privaten nicht gewerblichen Schifffahrt im Sinn des § 60 Absatz 3, in dem Land der Fahrzeugzulassung erlaubt ist, 2. in Wasserfahrzeugen der ... 2. in Wasserfahrzeugen der privaten nicht gewerblichen Schifffahrt im Sinn des § 60 Absatz 3 in dem Land der Betankung erlaubt ist," b) Die bisherige Nummer 2 wird ... „Roh- und Hilfsstoffen" ersetzt. 43. Die Zwischenüberschrift vor § 60 wird wie folgt gefasst: „Zu den §§ 17 und 27 des Gesetzes". ... „Zu den §§ 17 und 27 des Gesetzes". 44. § 60 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 werden die Wörter „im Sinne ...

Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 20.09.2011 BGBl. I S. 1890, 2012 BGBl. I S. 603
Artikel 1 EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... nach § 120 Absatz 2 der Abgabenordnung verbunden werden." 22. § 60 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 3 Nummer 6 wird das Wort „und" ... wie Nummer 3 b) Nutzungsberechtigte nach § 60 Absatz 3 Verwendung in Wasserfahrzeu- gen ausschließlich zu den in ... sind. 3.2 a) wie Nummer 3 b) Nutzungsberechtigte nach § 60 Absatz 3; mit Ausnahme der Haupterwerbsfischer Verwendung in Wasserfahrzeu- ... wie Nummer 4 b) Nutzungsberechtigte nach § 60 Absatz 4 Verwendung in Luftfahrzeugen mit einem Höchstgewicht von ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 24.07.2013 BGBl. I S. 2763
Artikel 1 2. EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... die Wörter „oder ausgeführten" eingefügt. 17. § 60 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:  ... zum Antrieb von Arbeitsmaschinen verwenden, die auf einem schwimmenden Arbeitsgerät nach § 60 Absatz 1a fest montiert sind und aufgrund eines eigenen Motors unabhängig vom Antriebsmotor des ... dem Wortlaut die Wörter „und Wasserfahrzeuge der Position 8905 der KN, auf denen die in § 60 Absatz 1 Nummer 2 genannten Arbeitsmaschinen betrieben werden" angefügt. e) In Nummer 3.2 ... der Position 8903 der KN und Wasserfahrzeuge der Position 8905 der KN, auf denen die in § 60 Absatz 1 Nummer 2 genannten Arbeitsmaschinen betrieben werden". f) In Nummer 3.3 Spalte 3 werden ... die Wörter „ausgenommen sind Wasserfahrzeuge der Position 8905 der KN, auf denen die in § 60 Absatz 1 Nummer 2 genannten Arbeitsmaschinen betrieben werden" angefügt. 33. In der Anlage 1a ...