Zitate in ÄnderungsvorschriftenDritte Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 02.01.2018 BGBl. I S. 84, 126, 154
Drittes Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes
G. v. 22.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 340
Artikel 4 3. EnergieStGuaÄndG Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung ... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 93 durch die folgende Angabe ersetzt: „§ 93 Steuerentlastung für zum ... wird die Angabe zu § 93 durch die folgende Angabe ersetzt: „ § 93 Steuerentlastung für zum Verheizen verwendete Energieerzeugnisse". 2. § ... soweit die Steuerbelange dadurch nicht beeinträchtigt werden." 21. § 93 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird durch die folgende ... a) Die Überschrift wird durch die folgende Überschrift ersetzt: „ § 93 Steuerentlastung für zum Verheizen verwendete Energieerzeugnisse". b) Absatz ...
Fünfte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 20.09.2011 BGBl. I S. 1890, 2012 BGBl. I S. 603
Artikel 1 EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung ... „§ 84a Allgemeine Erlaubnis". g) Die Angabe zu § 93 wird wie folgt gefasst: „§ 93 Steuerentlastung für zum Verheizen oder ... g) Die Angabe zu § 93 wird wie folgt gefasst: „§ 93 Steuerentlastung für zum Verheizen oder in begünstigten Anlagen verwendete ... auf das Kalenderjahr folgt, in dem die Steuer festgesetzt worden ist." 37. § 93 wird wie folgt geändert: a) Die Paragrafenüberschrift wird wie folgt ... a) Die Paragrafenüberschrift wird wie folgt gefasst: „§ 93 Steuerentlastung für zum Verheizen oder in begünstigten Anlagen verwendete ...
Vierte Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 20.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 445
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/7310/v144077.htm