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Zitierungen von § 37a EnergieStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 37a EnergieStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnergieStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 42a EnergieStV Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Energieerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs (vom 13.02.2023)
... Zerstörung oder unwiederbringlichen Gesamt- oder Teilverlusts von Energieerzeugnissen gilt § 37a entsprechend. Bei hinreichendem Nachweis oder allgemein zugelassenen Mengenabweichungen ...
§ 111 EnergieStV Ordnungswidrigkeiten (vom 13.02.2023)
... auch in Verbindung mit § 36b Absatz 4, § 36c Absatz 4 oder § 38f Satz 1, entgegen § 37a Absatz 1 , auch in Verbindung mit § 42a Satz 1, entgegen § 38 Absatz 5 Satz 1 oder Absatz 9, ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 02.01.2018 BGBl. I S. 84, 126, 154
Artikel 1 3. EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... 23 Absatz 5, § 24 Absatz 5, § 30 Absatz 2 Satz 6" ersetzt. 15. § 37a wird wie folgt gefasst: „§ 37a Unregelmäßigkeiten während ... 2 Satz 6" ersetzt. 15. § 37a wird wie folgt gefasst: „ § 37a Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung  ...

Gesetz zur Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen sowie zur Änderung energiesteuerrechtlicher Vorschriften
G. v. 22.06.2019 BGBl. I S. 856, 908
Artikel 5 StromStBefNG Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... der Nachweisführung die §§ 34 und 37 sinngemäß." 5. Dem § 37a wird folgender Absatz 4 angefügt: „(4) In den Fällen des § 14 ...

Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 4 7. VerbrStÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... oder des Empfängers der Energieerzeugnisse im Ausfallverfahren". h) Nach § 37a wird die Zwischenüberschrift wie folgt gefasst: „Zu den §§ 15, ... 189 Absatz 4 der Delegierten Verordnung zum Unionszollkodex vorgesehen war." 39. § 37a wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden vor dem Wort ... einer Unregelmäßigkeit gegenüber dem Steuerschuldner." 40. Nach § 37a wird die Zwischenüberschrift wie folgt gefasst: „Zu den §§ 15, ... Zerstörung oder unwiederbringlichen Gesamt- oder Teilverlusts von Energieerzeugnissen gilt § 37a entsprechend. Bei hinreichendem Nachweis oder allgemein zugelassenen Mengenabweichungen kann die ... aa) Die Wörter „§ 36b Absatz 4 oder § 36c Absatz 4, § 37a , § 42 Absatz 4 Satz 4, § 42a Satz 1" werden durch die Wörter „§ 36b ... die Wörter „§ 36b Absatz 4, § 36c Absatz 4 oder § 38f Satz 1, entgegen § 37a Absatz 1 , auch in Verbindung mit § 42a Satz 1, entgegen § 38 Absatz 5 Satz 1 oder Absatz 9, ...

Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 20.09.2011 BGBl. I S. 1890, 2012 BGBl. I S. 603
Artikel 1 EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... Beförderungs- und Kontrollsystems zu übermitteln." 17. Vor § 37a wird folgende Zwischenüberschrift eingefügt: „Zu § 14 des ... (BGBl. I S. 282)" ersetzt. bb) In Satz 3 werden die Wörter „§ 37a Abs. 3 Satz 1 bis 3" durch die Wörter „§ 37a Absatz 3 Satz 3" ... die Wörter „§ 37a Abs. 3 Satz 1 bis 3" durch die Wörter „§ 37a Absatz 3 Satz 3" ersetzt. c) In Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter ...

Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und zur Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 22.12.2006 BGBl. I S. 3396; ersetzt durch V. v. 29.01.2007 BGBl. I S. 60
Artikel 2 BImSchV36EinfV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... die die Entlastung beantragt wird, nicht der Erfüllung einer Verpflichtung nach § 37a Abs. 1 Satz 1 und 2 in Verbindung mit § 37a Abs. 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der ...

Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und zur Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 29.01.2007 BGBl. I S. 60
Artikel 2 BImSchV36EinfV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... die die Entlastung beantragt wird, nicht der Erfüllung einer Verpflichtung nach § 37a Abs. 1 Satz 1 und 2 in Verbindung mit § 37a Abs. 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der ...