Zitierungen von § 91b EnergieStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 91b EnergieStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnergieStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes

G. v. 22.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 340

Artikel 4 3. EnergieStGuaÄndG Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung

... zu führen und rechtzeitig Jahresabschlüsse aufzustellen." 19. § 91b Absatz 4 wird durch den folgenden Absatz 4 ersetzt: „(4) Der Antragsteller hat einen ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung

V. v. 20.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 445

Artikel 1 4. EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung

... kann einmalig für jeweils ein Kalenderjahr ausgeübt werden." 16. § 91b wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 3 wird wie folgt gefasst: ...

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