Zitierungen von § 23b EnergieStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23b EnergieStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EnergieStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 4 7. VerbrStÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... f) Nach der Angabe zu § 23a wird folgende Angabe eingefügt: „ § 23b Überprüfung der Steueranmeldung". g) Die Angaben zu den §§ ... und § 61 Absatz 4". 21. Nach der Zwischenüberschrift wird folgender § 23b eingefügt: „§ 23b Überprüfung von Steueranmeldungen ... Nach der Zwischenüberschrift wird folgender § 23b eingefügt: „ § 23b Überprüfung von Steueranmeldungen Das Hauptzollamt überprüft die ...
Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung sowie weiterer Verordnungen
V. v. 14.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 367
Artikel 3 EnSTransVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... durch das Wort „Personenvereinigung" ersetzt. 7. In § 23b Satz 2 werden nach den Wörtern „Verhältnismäßigkeit der Besteuerung" die ...
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