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Zitierungen von § 109b EnergieStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 109b EnergieStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnergieStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Energiesteuersenkungsgesetz (EnergieStSenkG)
G. v. 24.05.2022 BGBl. I S. 810
Artikel 2 EnergieStSenkG Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... „§ 109a Zeitlich begrenzte Fassungen einzelner Verordnungsvorschriften § 109b Sonstige Vermischungen von versteuerten Energieerzeugnissen". 2. Nach § 109 ... 2. Nach § 109 werden die folgenden §§ 109a und 109b eingefügt: „§ 109a Zeitlich begrenzte Fassungen einzelner ... Gesetzes oder ein entsprechender Kraftstoff nach § 2 Absatz 4 des Gesetzes ist. § 109b Sonstige Vermischungen von versteuerten Energieerzeugnissen (1) Werden ...

Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung sowie weiterer Verordnungen
V. v. 14.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 367
Artikel 3 EnSTransVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
...  1. In der Inhaltsübersicht werden die Angaben zu den §§ 109a und 109b wie folgt gefasst: „§ 109a (weggefallen) § 109b ... 109a und 109b wie folgt gefasst: „§ 109a (weggefallen) § 109b (weggefallen) ". 2. In § 1 Satz 1 Nummer 1 werden die Wörter „Solvent Yellow ... § 46 Absatz 2 Nummer 2 des Gesetzes" ersetzt. 16. Die §§ 109a und 109b werden aufgehoben. 17. § 110 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) ...
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