Start > Inhalt BDBOSG > § 2a > Zitierung

Zitierungen von § 2a BDBOSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2a BDBOSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BDBOSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Strafprozeßordnung (StPO)

neugefasst durch B. v. 07.04.1987 BGBl. I S. 1074, 1319; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 109

§ 100g StPO Erhebung von Verkehrsdaten (vom 01.12.2021)

... Verkehrsdaten (§§ 9 und 12 des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes und § 2a Absatz 1 des Gesetzes über die Errichtung einer Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben ) erhoben werden, soweit dies für die Erforschung des Sachverhalts erforderlich ist und die ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Telekommunikationsmodernisierungsgesetz

G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858, 2022 BGBl. I S. 1045

Artikel 9 TKMoG Änderung des BDBOS-Gesetzes

... 96 Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 des Telekommunikationsgesetzes" ersetzt. 2. In § 2a Absatz 3 werden die Wörter „§ 57 Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 des ...

Drittes Gesetz zur Änderung des BDBOS-Gesetzes

G. v. 26.11.2019 BGBl. I S. 1850

Artikel 1 3. BDBOSGÄndG Änderung des BDBOS-Gesetzes

... b) In Satz 5 wird die Angabe „(Nutzer)" gestrichen. 2. Dem § 2a wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Nutzer des Digitalfunks BOS sind die ...

SIS-III-Gesetz

G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2632, 2023 I Nr. 60

Artikel 9 SIS-III-G Änderung des BDBOS-Gesetzes

... d) Die bisherigen Absätze 2 bis 4 werden die Absätze 4 bis 6. 3. Dem § 2a wird folgender Absatz 4 angefügt: „(4) Bereitstellungsdienstleistung im ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/7343/v229642.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben