Zitierungen von § 4 TierSchNutztV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 TierSchNutztV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TierSchNutztV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 11 TierSchNutztV Überwachung, Fütterung und Pflege
... Kälber hält, hat, unbeschadet der Anforderungen des § 4 , sicherzustellen, dass 1. eine für die Fütterung und Pflege verantwortliche ...
§ 12 TierSchNutztV Anwendungsbereich
... Erwerbszwecken gehalten werden, dürfen, unbeschadet der Anforderungen der §§ 3 und 4 , nur nach Maßgabe der Vorschriften dieses Abschnitts gehalten werden.  ...
§ 14 TierSchNutztV Überwachung, Fütterung und Pflege von Legehennen (vom 09.10.2009)
... hält, hat über deren Legeleistung unverzüglich Aufzeichnungen zu machen. § 4 Abs. 2 Satz 2 und 3 gilt entsprechend.  ...
§ 16 TierSchNutztV Anwendungsbereich (vom 09.10.2009)
... dürfen, unbeschadet der Anforderungen der §§ 3 und 4 , in Betrieben mit 500 oder mehr Masthühnern nur nach Maßgabe der Vorschriften dieses ...
§ 21 TierSchNutztV Anwendungsbereich (vom 09.10.2009)
... dürfen, unbeschadet der Anforderungen der §§ 3 und 4 , nur nach Maßgabe der Vorschriften dieses Abschnitts gehalten werden. Die §§ 22 ...
§ 30 TierSchNutztV Besondere Anforderungen an das Halten von Jungsauen und Sauen (vom 09.02.2021)
... sind, sind so zu halten, dass sie sich jederzeit ungehindert umdrehen können. § 4 Absatz 1 Nummer 3 bleibt unberührt. Soweit Jungsauen oder Sauen in Betrieben mit weniger als zehn ...
§ 31 TierSchNutztV Anwendungsbereich (vom 11.08.2014)
... Kaninchen dürfen, unbeschadet der Anforderungen der §§ 3 und 4 , nur nach Maßgabe der Vorschriften dieses Abschnitts gehalten werden. (2) Die ...
§ 44 TierSchNutztV Ordnungswidrigkeiten (vom 09.02.2021)
... a des Tierschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 oder § 11 Nr. 1 nicht sicherstellt, dass das Befinden der Tiere überprüft wird und ... Befinden der Tiere überprüft wird und tote Tiere entfernt werden, 2. entgegen § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 oder § 35 Absatz 2 Satz 2 oder Satz 3 nicht sicherstellt, dass eine Maßnahme ergriffen ... dass eine Maßnahme ergriffen oder ein Tierarzt hinzugezogen wird, 3. entgegen § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 nicht sicherstellt, dass alle Tiere täglich mit Futter und Wasser in ausreichender Menge und ... Futter und Wasser in ausreichender Menge und Qualität versorgt sind, 4. entgegen § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 nicht sicherstellt, dass eine dort genannte Einrichtung, ein Notstromaggregat oder eine ... ein Notstromaggregat oder eine Alarmanlage überprüft wird, 5. entgegen § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 nicht sicherstellt, dass ein Mangel abgestellt oder eine Vorkehrung getroffen wird und der Mangel ... getroffen wird und der Mangel zu dem dort genannten Zeitpunkt behoben ist, 6. entgegen § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 nicht sicherstellt, dass Vorsorge getroffen ist, 7. entgegen § 5 Satz 1 Nr. 2 ... 3 Buchstabe b des Tierschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 4 Abs. 2 Satz 1 oder 3 auch in Verbindung mit § 14 Abs. 2 Satz 2, oder § 14 Abs. 2 Satz 1 eine Aufzeichnung ...
§ 45 TierSchNutztV Übergangsregelungen (vom 09.02.2021)
... Vorschriften der Kälberhaltungsverordnung entsprechen. (2a) Abweichend von § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 9 darf Geflügel bis zum 9. Oktober 2012 in Haltungseinrichtungen gehalten werden, in denen kein ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Schweinehaltungshygieneverordnung (SchHaltHygV)
neugefasst durch B. v. 02.04.2014 BGBl. I S. 326; zuletzt geändert durch Artikel 134 G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626
§ 6 SchHaltHygV Betriebseigene Kontrollen (vom 01.05.2014)
... Zucht- oder Nutzschweine hält, hat über die nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung vorgesehene ...

Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetz (TierErzHaVerbG)
G. v. 08.12.2008 BGBl. I S. 2394; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 24 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2752
Anlage TierErzHaVerbG (zu § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2) Anforderungen an die Haltung von Pelztieren (vom 01.09.2017)
... §§ 3 und 4 der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung bleiben von den Vorschriften dieser Anlage unberührt. Abschnitt A ... oder Chinchillas auf demselben Grundstück hält, hat sie, soweit nicht ein Fall des § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung vorliegt, in der Gruppe zu ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
V. v. 30.11.2006 BGBl. I S. 2759
Artikel 1 3. TierSchNutztVÄndV
... procyonoides)." 3. In § 3 Abs. 1 und im einleitenden Satzteil des § 4 Abs. 1 Satz 1 wird jeweils die Angabe „der Abschnitte 2 bis 4" durch die Angabe ... Pelztiere dürfen, unbeschadet der Anforderungen der §§ 3 und 4 , nur nach Maßgabe der Vorschriften dieses Abschnitts gehalten werden. § 28 ... Chinchillas auf demselben Grundstück hält, hat sie, soweit nicht ein Fall des § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 vorliegt, in der Gruppe zu halten." 5. Der bisherige Abschnitt ...

Erste Verordnung zur Änderung der Schweinehaltungshygieneverordnung
V. v. 17.01.2014 BGBl. I S. 74
Artikel 1 1. SchHaltHygVÄndV Änderung der Schweinehaltungshygieneverordnung
... Schweinen bei der Stallhaltung (Schweinehaltungsverordnung)" durch die Angabe „§ 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung" ersetzt. b) ...

Fünfte Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
V. v. 05.02.2014 BGBl. I S. 94
Artikel 1 5. TierSchNutztVÄndV
... Die bisherige Nummer 22 wird die neue Nummer 27. 3. In § 3 Absatz 1 und in § 4 Absatz 1 Satz 1 im einleitenden Satzteil wird jeweils die Angabe „der Abschnitte 2 bis ... (1) Kaninchen dürfen, unbeschadet der Anforderungen der §§ 3 und 4 , nur nach Maßgabe der Vorschriften dieses Abschnitts gehalten werden. (2) Die ... 1 wird wie folgt geändert: 0a) In Nummer 2 werden nach der Angabe „§ 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3" die Wörter „oder § 35 Absatz 2 Satz 2 oder Satz 3" ...

Gesetz zur Änderung futtermittelrechtlicher und tierschutzrechtlicher Vorschriften
G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Artikel 2 FuttMuTierSchRÄndG Änderung des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
... 1 Satz 2 Nummer 2) Anforderungen an die Haltung von Pelztieren Die §§ 3 und 4 der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung bleiben von den Vorschriften dieser Anlage ... oder Chinchillas auf demselben Grundstück hält, hat sie, soweit nicht ein Fall des § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung vorliegt, in der Gruppe zu ...
Artikel 3 FuttMuTierSchRÄndG Folgeänderungen
... 7 und § 45 Absatz 30 bis 32 werden aufgehoben. 3. In § 3 Absatz 1 und § 4 Absatz 1 Satz 1 werden jeweils die Wörter „der Abschnitte 2 bis 7" durch die Wörter ...

Siebte Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
V. v. 29.01.2021 BGBl. I S. 142
Artikel 1 7. TierSchNutztVÄndV
... worden sind, sind so zu halten, dass sie sich jederzeit ungehindert umdrehen können. § 4 Absatz 1 Nummer 3 bleibt unberührt. Soweit Jungsauen oder Sauen in Betrieben mit weniger als zehn Sauen nicht ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
V. v. 01.10.2009 BGBl. I S. 3223
Artikel 1 4. TierSchNutztVÄndV
... Nummern 9 bis 17 werden die Nummern 14 bis 22. 3. In § 3 Absatz 1 und in § 4 Absatz 1 Satz 1 wird jeweils die Angabe „der Abschnitte 2 bis 5" durch die Angabe ... bis 5" durch die Angabe „der Abschnitte 2 bis 6" ersetzt. 3a. In § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 9 werden vor dem Semikolon die Wörter „, wobei bei Geflügel ... Masthühner dürfen, unbeschadet der Anforderungen der §§ 3 und 4 , in Betrieben mit 500 oder mehr Masthühnern nur nach Maßgabe der Vorschriften dieses ... Absatz 2 wird folgender Absatz 2a eingefügt: „(2a) Abweichend von § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 9 darf Geflügel bis zum 9. Oktober 2012 in Haltungseinrichtungen ...


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