Zitierungen von § 4 DeckRegV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 DeckRegV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DeckRegV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 4 DeckRegV Haupt- und Unterregister (vom 09.10.2022)
... ein Unterregister nach § 13 zu führen. Für Deckungswerte im Sinne des § 4 Absatz 1 Satz 3 , des § 18 Absatz 1 zweite Alternative (ausländische Sicherungsrechte), des § 19 ...
§ 10 DeckRegV Eintragung ausländischer Sicherungsrechte (vom 08.10.2022)
... werden, die Teil des Deckungsregisters werden. Die Beiblätter sind mit den in § 4 Absatz 1 Satz 3 bezeichneten Angaben und dem Zusatz Beiblatt zu versehen und mit der laufenden Nummer aus Spalte 1 ...
§ 18 DeckRegV Übergangsbestimmungen (vom 08.10.2022)
... 9 bis 12a und § 14 in ihrer am 7. Oktober 2022 geltenden Fassung Anwendung. § 4 Absatz 1 Satz 5 gilt nur für Seiten eines Hauptregisters oder Unterregisters, auf denen nach dem 30. Juni ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Pfandbrief-Meldeverordnung (PfandMeldeV)
Artikel 1 V. v. 04.10.2022 BGBl. I S. 1614
Anlage 2 PfandMeldeV Meldung: Gattungsübergreifend (GttÜbg)
... von links in der ersten Zeile von oben mit „Anzahl der Unterregister, die nicht aufgrund von § 4 Absatz 2 Satz 1 DeckRegV angelegt sind" zu überschreiben. 3. Im dritten spezifischen ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Fortentwicklung des Pfandbriefrechts
G. v. 20.03.2009 BGBl. I S. 607
Artikel 7 PfandBFEG Änderung der Deckungsregisterverordnung
... vom 25. August 2006 (BGBl. I S. 2074) wird wie folgt geändert: 1. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 1 ... wird wie folgt gefasst: „§ 14 Eintragung von Deckungswerten nach § 4 Abs. 1 Satz 2, § 19 Abs. 1 Nr. 1 und 2, § 20 Abs. 2 Nr. 2 sowie § 26f Abs. 1 Nr. 2 ... 1 Nr. 2 und 3 des Pfandbriefgesetzes". b) In Satz 1 wird die Angabe „§ 4 Abs. 2 Satz 2" durch die Angabe „§ 4 Abs. 1 Satz 2" ersetzt, nach der Angabe ... b) In Satz 1 wird die Angabe „§ 4 Abs. 2 Satz 2" durch die Angabe „§ 4 Abs. 1 Satz 2" ersetzt, nach der Angabe „§ 19 Abs. 1 Nr. 1 und 2" wird das ... Abs. 1 Nr. 2 und 3" eingefügt. c) In Satz 2 wird die Angabe „§ 4 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1" durch die Angabe „§ 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1" ersetzt. ... In Satz 2 wird die Angabe „§ 4 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1" durch die Angabe „§ 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1" ersetzt. d) In Satz 3 wird die Angabe „§ 4 Abs. 2 ... 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1" ersetzt. d) In Satz 3 wird die Angabe „§ 4 Abs. 2 Satz 2 Nr. 3" durch die Angabe „§ 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3" ersetzt. ... In Satz 3 wird die Angabe „§ 4 Abs. 2 Satz 2 Nr. 3" durch die Angabe „§ 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3" ersetzt. 6. Die Anlage 3 wird wie folgt geändert: ...

Pfandbriefrechtliche Änderungsverordnung
V. v. 04.10.2022 BGBl. I S. 1614
Artikel 3 PfandRÄndV Änderung der Deckungsregisterverordnung
... Wahl der Pfandbriefbank als elektronisches Register geführt werden." 3. § 4 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 werden folgende Sätze ... bb) Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Für Deckungswerte im Sinne des § 4 Absatz 1 Satz 3 , des § 18 Absatz 1 zweite Alternative (ausländische Sicherungsrechte), des § 19 ... 4 werden nach den Wörtern „Beiblätter sind mit" die Wörter „den in § 4 Absatz 1 Satz 3 bezeichneten Angaben und dem Zusatz Beiblatt zu versehen und mit" eingefügt.  ... weiterer Deckungswerte" ersetzt. b) In Satz 1 werden die Wörter „ § 4 Abs. 1 Satz 2 , § 19 Abs. 1 Nr. 1 und 2, § 20 Abs. 2 Nr. 2 sowie § 26f Abs. 1 Nr. 2 und 3" ... 2, § 20 Abs. 2 Nr. 2 sowie § 26f Abs. 1 Nr. 2 und 3" durch die Wörter „ § 4 Absatz 1 Satz 3 , § 19 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3, § 20 Absatz 2 Nummer 1 und 2, § 26 Absatz 1 ... 26f Absatz 1 Nummer 2 bis 4" ersetzt. c) In Satz 2 werden die Wörter „ § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1" durch die Wörter „§ 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1" ersetzt.  ... 2 werden die Wörter „§ 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1" durch die Wörter „ § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1" ersetzt. d) Satz 3 wird aufgehoben. e) Folgende Sätze ... die §§ 9 bis 12a und § 14 in ihrer am 7. Oktober 2022 geltenden Fassung Anwendung. § 4 Absatz 1 Satz 5 gilt nur für Seiten eines Hauptregisters oder Unterregisters, auf denen nach dem 30. Juni ...
Artikel 4 PfandRÄndV Weitere Änderung der Deckungsregisterverordnung
... 3 dieser Verordnung geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 4 Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „§ 19 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3, des § 20 Absatz 2 ...


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