Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe" und zur Änderung weiterer Gesetze
G. v. 15.07.2013 BGBl. I S. 2401
Artikel 4 AufbhGEG Änderung des Entflechtungsgesetzes ... ein Betrag von 518.200.000 Euro aus dem Haushalt des Bundes zu." 3. § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Zweckbindung Die Beträge nach ... des Bundes zu." 3. § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Zweckbindung Die Beträge nach § 4 unterliegen einer investiven ...
Zitate in aufgehobenen TitelnVerordnung zur Durchführung des Entflechtungsgesetzes (EntflechtGVO)
V. v. 18.12.2006 BGBl. I S. 3222; aufgehoben durch Artikel 5 Abs. 4 G. v. 15.07.2013 BGBl. I S. 2401
§ 3 EntflechtGVO Berichterstattung ... genannten Mittel vor. (2) Der Verwendungsbericht enthält im Falle des § 5 Abs. 1 und 2 des Gesetzes einen haushaltsmäßigen Nachweis über die ... Nachweis über die Mittelverwendung, zusätzlich im Falle des § 5 Abs. 2 des Gesetzes die Darstellung der geförderten Maßnahmen. (3) Der ... der geförderten Maßnahmen. (3) Der Verwendungsbericht im Falle des § 5 Abs. 3 und 4 des Gesetzes enthält die tabellarische Darstellung der geförderten ...
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