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Zitierungen von § 4 SZAG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 SZAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SZAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5 SZAG Verordnungsermächtigung

... Zustimmung des Bundesrates die Höhe der Anteile gemäß § 2 Abs. 1 und § 4 festzustellen sowie die Zahlungsmodalitäten und sonstige Einzelheiten im Zusammenhang mit der ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur innerstaatlichen Umsetzung des Fiskalvertrags

G. v. 15.07.2013 BGBl. I S. 2398

Artikel 3 FiskVtrUG Änderung des Sanktionszahlungs-Aufteilungsgesetzes

... der Verordnung (EG) Nr. 1466/97) vor dem 1. Januar 2020 ausläuft." 4. § 4 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Werden Einlagen vollständig an die ...

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