Zitierungen von § 5 BKrFQV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BKrFQV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BKrFQV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 9 BKrFQV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.01.2020)
... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 eine Bescheinigung nicht richtig ausstellt, 1a. entgegen § 5 Absatz 1 Satz 2 die ... 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 eine Bescheinigung nicht richtig ausstellt, 1a. entgegen § 5 Absatz 1 Satz 2 die Kopie einer Bescheinigung nicht aufbewahrt oder 2. entgegen § 8 Absatz 2 Satz ...
Anlage 2a BKrFQV (zu § 5 Absatz 1 Nummer 2 in Verbindung mit Absatz 1a) (vom 24.08.2017)
... berechtigten Person kann durch eine bildhafte Wiedergabe der Unterschrift ersetzt werden ( § 5 Absatz 1c BKrFQV ), sofern der Unterricht nicht ausschließlich von dieser Person durchgeführt wurde. ...
Anlage 2b BKrFQV (zu § 5 Absatz 1 Nummer 2 in Verbindung mit Absatz 1b) (vom 24.08.2017)
... berechtigten Person kann durch eine bildhafte Wiedergabe der Unterschrift ersetzt werden ( § 5 Absatz 1c BKrFQV ), sofern der Unterricht nicht ausschließlich von dieser Person durchgeführt wurde. ...
Anlage 3 BKrFQV (zu § 5 Abs. 4 Satz 4) Bescheinigung über die Grundqualifikation und Weiterbildung für die Fahrerinnen und Fahrer im Personenverkehr (vom 22.12.2016)
 
Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
V. v. 19.12.2016 BGBl. I S. 2920
Artikel 1 1. BKrFQVuaÄndV Änderung der Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung
... durch das Wort „Unterrichtseinheiten" ersetzt. 5. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 5 Absatz 1 Nummer 2 eine Bescheinigung nicht richtig ausstellt oder 2. entgegen § 8 ... 2 werden die folgenden Anlagen 2a und 2b eingefügt: „Anlage 2a (zu § 5 Absatz 1 Nummer 2 in Verbindung mit Absatz 1a) Bescheinigung über die Teilnahme an einer ... Grundqualifikation, Rückseite (BGBl. 2016 I S. 2924)] Anlage 2b (zu § 5 Absatz 1 Nummer 2 in Verbindung mit Absatz 1b) Bescheinigung über die Teilnahme an einer ...
Artikel 3 1. BKrFQVuaÄndV Änderung der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr
... 95 im Führerschein nach Grundqualifikation oder Weiterbildung nach § 5 Absatz 2 BKrFQV 28,60.  ...
Artikel 4 1. BKrFQVuaÄndV Änderung der Verordnung über den grenzüberschreitenden Güterkraftverkehr und den Kabotageverkehr
... 1. In Satz 1 wird die Nummer 4 wie folgt gefasst: „4. der Nachweis nach § 5 Absatz 1 der Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung." 2. Nach Satz 1 wird ... nicht vorgelegt, so ist die Ausstellung der Fahrerbescheinigung nur nach Maßgabe des § 5 Absatz 4 Satz 2 und 3 der Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung zulässig." ...

Verordnung über den Erlass und die Änderung verkehrsrechtlicher Vorschriften zur Durchführung des Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetzes
V. v. 22.08.2006 BGBl. I S. 2108
Artikel 3 VerkRÄnduBKrFQV Änderung der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr
... im Führerschein nach Grundqualifikation oder Weiter- bildung nach § 5 Abs. 2 BKrFQV 28,60 344 Entscheidung über Erteilung einer ... über Erteilung einer Bescheinigung nach § 5 Abs. 4 Satz 4 BKrFQV einschließlich Ausfertigung oder Widerruf 28,60 ...
Artikel 4 VerkRÄnduBKrFQV Änderung der Verordnung über den grenzüberschreitenden Güterkraftverkehr und den Kabotageverkehr
... Komma ersetzt und folgende Nummer 4 angefügt: „4. der Nachweis nach § 5 Abs. 1 der Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung, soweit der Antrag sich auch auf die ... soweit der Antrag sich auch auf die Eintragung nach § 5 Abs. 4 der Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung richtet oder die Pflicht zum Abschluss ...

Verordnung zur Änderung fahrlehrerrechtlicher und anderer straßenverkehrsrechtlicher Verordnungen
V. v. 02.10.2019 BGBl. I S. 1416; zuletzt geändert durch Artikel 2a V. v. 23.12.2019 BGBl. I S. 2937
Artikel 7 DV-FahrlGuaÄndV Änderung der Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung
... 2017 (BGBl. I S. 3232) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Dem § 5 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Eine Kopie der Bescheinigung verbleibt in ... geändert: a) Nummer 1 wird wie folgt gefasst: „1. entgegen § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 eine Bescheinigung nicht richtig ausstellt,". b) Nach Nummer 1 wird folgende ... b) Nach Nummer 1 wird folgende Nummer 1a eingefügt: „1a. entgegen § 5 Absatz 1 Satz 2 die Kopie einer Bescheinigung nicht aufbewahrt ...

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
V. v. 14.08.2017 BGBl. I S. 3232
Artikel 3 12. FeVuaÄndV Änderung der Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung
... 2016 (BGBl. I S. 2920) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 5 Absatz 1c wird wie folgt gefasst: „(1c) Die Bescheinigung nach Absatz 1a ist im Original ... 5. Anlage 2a wird wie folgt gefasst: „Anlage 2a (zu § 5 Absatz 1 Nummer 2 in Verbindung mit Absatz 1a) I. Musterbescheinigung über die Teilnahme ... berechtigten Person kann durch eine bildhafte Wiedergabe der Unterschrift ersetzt werden ( § 5 Absatz 1c BKrFQV ), sofern der Unterricht nicht ausschließlich von dieser Person durchgeführt wurde. ... statt." 6. Anlage 2b wird wie folgt gefasst: „Anlage 2b (zu § 5 Absatz 1 Nummer 2 in Verbindung mit Absatz 1b) I. Musterbescheinigung über die Teilnahme ... berechtigten Person kann durch eine bildhafte Wiedergabe der Unterschrift ersetzt werden ( § 5 Absatz 1c BKrFQV ), sofern der Unterricht nicht ausschließlich von dieser Person durchgeführt wurde. ...
 
Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in aufgehobenen Titeln

Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr (GebOSt)
V. v. 26.06.1970 BGBl. I S. 865, 1298; aufgehoben durch § 7 V. v. 25.01.2011 BGBl. I S. 98
Anlage GebOSt zu § 1 Gebührentarif für Maßnahmen im Straßenverkehr (GebTSt) (vom 29.04.2009)
... Schlüsselnummer im Führerschein nach Grundqualifikation oder Weiterbildung nach § 5 Abs. 2 BKrFQV 28,60 344 Entscheidung über Erteilung einer ... über Erteilung einer Bescheinigung nach § 5 Abs. 4 Satz 4 BKrFQV einschließlich Ausfertigung oder Widerruf 28,60 bis ...

Verordnung über den grenzüberschreitenden Güterkraftverkehr und den Kabotageverkehr
V. v. 22.12.1998 BGBl. I S. 3976; aufgehoben durch § 26 V. v. 28.12.2011 BGBl. 2012 I S. 42
§ 20 GüKGrKabotageV Antrag auf Ausstellung einer Fahrerbescheinigung (vom 01.10.2006)
... oder Ausweisersatz, der Aufenthaltstitel des Fahrpersonals, 4. der Nachweis nach § 5 Abs. 1 der Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung, soweit der Antrag sich auch auf die ... soweit der Antrag sich auch auf die Eintragung nach § 5 Abs. 4 der Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung richtet oder die Pflicht zum Abschluss ...


Vorschriftensuche

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben
Menü: Normalansicht | Start | Suchen | Sachgebiete | Aktuell | Verkündet | Web-Plugin | Über buzer.de | Qualität | Kontakt | Support | Werbung | Datenschutz, Impressum
informiert bleiben: Updates | Web-Widget | RSS-Feed