interne Verweise
Zitate in ÄnderungsvorschriftenAchte Verordnung zur Änderung der Lebensmittelrechtlichen Straf- und Bußgeldverordnung
V. v. 09.02.2016 BGBl. I S. 180
Erste Verordnung zur Änderung der Lebensmittelrechtlichen Straf- und Bußgeldverordnung
V. v. 09.01.2008 BGBl. I S. 22
Artikel 1 1. LMRStVÄndV ... Verordnung (EG) Nr. 854/2004 zuwiderhandelt." 4. Die bisherigen §§ 4 bis 8 werden die §§ 5 bis 9. 5. Die Anlage zu § 7 wird wie folgt ... zuwiderhandelt." 4. Die bisherigen §§ 4 bis 8 werden die §§ 5 bis 9. 5. Die Anlage zu § 7 wird wie folgt geändert: a) In der ... a) In der Überschrift wird die Angabe § 7" durch die Angabe § 8 " ersetzt. b) In Nummer 1 werden die Wörter zuletzt geändert durch ...
Fünfte Verordnung zur Änderung der Lebensmittelrechtlichen Straf- und Bußgeldverordnung
V. v. 30.11.2011 BGBl. I S. 2397
Artikel 1 5. LMRStVÄndV ... mitteilt." 2. Die bisherigen §§ 9 und 10 werden die neuen §§ 13 und 14. 3. Die Anlage wird wie folgt geändert: a) In dem Klammerzusatz ... der Überschrift wird die Angabe „§ 9" durch die Angabe „§ 13 " ersetzt. b) In Nummer 1 wird die Angabe „Verordnung (EG) Nr. 220/2009 ...
Neunte Verordnung zur Änderung der Lebensmittelrechtlichen Straf- und Bußgeldverordnung
V. v. 29.06.2016 BGBl. I S. 1563
Sechste Verordnung zur Änderung der Lebensmittelrechtlichen Straf- und Bußgeldverordnung
V. v. 12.09.2012 BGBl. I S. 2014
Artikel 1 6. LMRStVÄndV ... zur Verfügung gestellt wird." 5. Die bisherigen §§ 12 bis 14 werden die §§ 13 bis 15. 6. Der neue § 13 wird wie folgt gefasst: ... gestellt wird." 5. Die bisherigen §§ 12 bis 14 werden die §§ 13 bis 15. 6. Der neue § 13 wird wie folgt gefasst: „§ 13 ...
Siebte Verordnung zur Änderung der Lebensmittelrechtlichen Straf- und Bußgeldverordnung
V. v. 01.04.2015 BGBl. I S. 571
Artikel 1 7. LMRStVÄndV Änderung der Lebensmittelrechtlichen Straf- und Bußgeldverordnung ... nicht vollständig oder nicht rechtzeitig übermittelt." 4. § 14 wird aufgehoben. 5. Die §§ 15 und 16 werden die neuen §§ 14 und ... § 14 wird aufgehoben. 5. Die §§ 15 und 16 werden die neuen §§ 14 und 15. 6. Die Anlage wird wie folgt gefasst: „Anlage (zu § 14) ... 14 und 15. 6. Die Anlage wird wie folgt gefasst: „Anlage (zu § 14 ) Fundstellenverzeichnis der Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft oder der ...
Verordnung zur Änderung der Lebensmittelrechtlichen Straf- und Bußgeldverordnung und der Weinrechtlichen Straf- und Bußgeldverordnung
V. v. 19.04.2023 BGBl. 2023 I Nr. 114
Verordnung zur Änderung der Lebensmittelrechtlichen Straf- und Bußgeldverordnung und zur Änderung der Futtermittelverordnung
V. v. 04.04.2013 BGBl. I S. 757
Vierte Verordnung zur Änderung der Lebensmittelrechtlichen Straf- und Bußgeldverordnung
V. v. 22.06.2010 BGBl. I S. 818
Artikel 1 4. LMRStVÄndV ... oder nicht rechtzeitig übermittelt." 3. Die bisherigen §§ 8 und 9 werden die neuen §§ 9 und 10. 4. Die Anlage wird wie folgt geändert: ... 3. Die bisherigen §§ 8 und 9 werden die neuen §§ 9 und 10. 4. Die Anlage wird wie folgt geändert: a) In der ... a) In der Überschrift wird die Angabe „§ 8" durch die Angabe „§ 9 " ersetzt. b) In Nummer 1 werden die Wörter „zuletzt geändert ...
Zehnte Verordnung zur Änderung der Lebensmittelrechtlichen Straf- und Bußgeldverordnung
V. v. 27.09.2016 BGBl. I S. 2202
Artikel 1 10. LMRStVÄndV Änderung der Lebensmittelrechtlichen Straf- und Bußgeldverordnung ... oder nicht rechtzeitig übermittelt." 5. Die §§ 18 und 19 werden die §§ 19 und 20. 6. Die Anlage wird wie folgt geändert: ... übermittelt." 5. Die §§ 18 und 19 werden die §§ 19 und 20. 6. Die Anlage wird wie folgt geändert: a) Die Klammerangabe ... a) Die Klammerangabe „(zu § 18)" wird durch die Klammerangabe „(zu § 19 )" ersetzt. b) Nummer 12 wird aufgehoben. c) Die Nummern 13 bis 17 ...
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