Zitierungen von § 2 ERVDPMAV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2 ERVDPMAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ERVDPMAV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 ERVDPMAV Bekanntgabe der Bearbeitungsvoraussetzungen (vom 01.03.2010)
... 2. die Zertifikate, Anbieter und Versionen elektronischer Signaturen, die dem in § 2 Absatz 4 festgelegten Standard entsprechen und für die Bearbeitung durch das Deutsche Patent- ... durch das Deutsche Patent- und Markenamt geeignet sind, 3. die den in § 2 Abs. 2 bis 5 festgelegten Formatstandards entsprechenden und für die Bearbeitung durch das ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Einführung der elektronischen Aktenführung und zur Erweiterung des elektronischen Rechtsverkehrs bei dem Patentamt, dem Patentgericht und dem Bundesgerichtshof
V. v. 10.02.2010 BGBl. I S. 83
Artikel 2 EVEAPatV Änderungen von Verordnungen
... „4. für Anmeldungen in Geschmacksmusterverfahren." 2. § 2 Absatz 4 wird wie folgt gefasst: „(4) Elektronische Dokumente sind mit einer ... „2. die Zertifikate, Anbieter und Versionen elektronischer Signaturen, die dem in § 2 Absatz 4 festgelegten Standard entsprechen und für die Bearbeitung durch das Deutsche Patent- ...
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