Zitierungen von § 2 ERVDPMAV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2 ERVDPMAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ERVDPMAV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 ERVDPMAV Bekanntgabe der Bearbeitungsvoraussetzungen (vom 01.03.2010)

... 2. die Zertifikate, Anbieter und Versionen elektronischer Signaturen, die dem in § 2 Absatz 4 festgelegten Standard entsprechen und für die Bearbeitung durch das Deutsche Patent- ... durch das Deutsche Patent- und Markenamt geeignet sind, 3. die den in § 2 Abs. 2 bis 5 festgelegten Formatstandards entsprechenden und für die Bearbeitung durch das ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Einführung der elektronischen Aktenführung und zur Erweiterung des elektronischen Rechtsverkehrs bei dem Patentamt, dem Patentgericht und dem Bundesgerichtshof

V. v. 10.02.2010 BGBl. I S. 83

Artikel 2 EVEAPatV Änderungen von Verordnungen

... „4. für Anmeldungen in Geschmacksmusterverfahren." 2. § 2 Absatz 4 wird wie folgt gefasst: „(4) Elektronische Dokumente sind mit einer ... „2. die Zertifikate, Anbieter und Versionen elektronischer Signaturen, die dem in § 2 Absatz 4 festgelegten Standard entsprechen und für die Bearbeitung durch das Deutsche Patent- ...

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