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Zitierungen von § 15 GenRegV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 GenRegV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GenRegV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 16 GenRegV Eintragung von Satzungsänderungen (vom 29.05.2009)
... Beschlüsse der Generalversammlung, die eine Änderung der in § 15 Abs. 3 und 4 bezeichneten Bestimmungen der Satzung oder die Fortsetzung einer auf bestimmte Zeit ... einer Europäischen Genossenschaft entsprechend anzuwenden; an die Stelle der in § 15 Abs. 3 und 4 bezeichneten Bestimmungen der Satzung treten die Satzungsbestimmungen nach Artikel 5 ...
Zitat in folgenden Normen
Gesetz zur Einführung der Europäischen Genossenschaft und zur Änderung des Genossenschaftsrechts
G. v. 14.08.2006 BGBl. I S. 1911
Artikel 4 EGSCE Änderung der Verordnung über das Genossenschaftsregister
... Wörter „oder Europäische Genossenschaft" eingefügt. 9. § 15 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ... a) In Absatz 1 werden die Wörter „Abänderung der im § 15 Abs. 3 und 4 dieser Vorschriften bezeichneten Bestimmungen des Statuts" durch die Wörter ... Bestimmungen des Statuts" durch die Wörter „Änderung der in § 15 Abs. 3 und 4 bezeichneten Bestimmungen der Satzung" und die Wörter ... einer Europäischen Genossenschaft entsprechend anzuwenden; an die Stelle der in § 15 Abs. 3 und 4 bezeichneten Bestimmungen der Satzung treten die Satzungsbestimmungen nach Artikel 5 ...
Anlage 2 EGSCE (zu Artikel 4 Abs. 2)
... Registers § 13 Registerakten § 14 (weggefallen) § 15 Eintragung der Satzung § 16 Eintragung von Satzungsänderungen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG)
G. v. 10.11.2006 BGBl. I S. 2553
Artikel 5 EHUG Änderung von Registerverordnungen
... 2" ersetzt. 6. Die §§ 12 und 13 werden aufgehoben. 7. § 15 Abs. 5 wird wie folgt gefasst: „(5) Die Satzung (Gesetz § 11 Abs. 2 Nr. 1) ...
Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG)
G. v. 05.07.2021 BGBl. I S. 3338; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1166
Artikel 6 DiRUG Änderung der Genossenschaftsregisterverordnung
... elektronische Informations- und Kommunikationssystem bereitzustellen." 2. § 15 Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) In dem Satzteil vor Nummer 1 werden die Wörter ...
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