Zitierungen von § 5 BFöV

... erstattet:   Dauer der Förderung nach § 5 Absatz 4 des Soldaten- versorgungsgesetzes in Monaten Höchstbetrag in ... führt dies nicht zu einer Rückforderung der Förderungsleistung. (4) Nach § 5 Absatz 2 gewährte Leistungen werden auf Leistungen nach § 5 Absatz 1a in Verbindung mit Absatz 1 ... (4) Nach § 5 Absatz 2 gewährte Leistungen werden auf Leistungen nach § 5 Absatz 1a in Verbindung mit Absatz 1 Satz 1 des Soldatenversorgungsgesetzes nicht ...

... voraussichtlich erleichtert wird. Hinsichtlich der Anrechnung der Kosten gilt § 5 Abs. 2 entsprechend. Reise- und Trennungsauslagen werden nicht ...

... in der bis zum 25. Juli 2012 geltenden Fassung gilt, sind § 4 Absatz 4, § 5 Absatz 2 , die §§ 16 und 19 Absatz 2, § 27 Absatz 2, § 34 Absatz 1 und 2 sowie § 35 ...

... er vor dem Beratungsgespräch gestellt wird. Absatz 1 gilt entsprechend." 5. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „den ...   Dauer der Förderung nach § 5 Absatz 4 des Soldaten- versorgungsgesetzes in Monaten Höchstbetrag in ... ausgezahlt." b) Absatz 4 wird wie folgt gefasst: „(4) Nach § 5 Absatz 2 gewährte Leistungen werden auf Leistungen nach § 5 Absatz 1a in Verbindung mit Absatz 1 ... „(4) Nach § 5 Absatz 2 gewährte Leistungen werden auf Leistungen nach § 5 Absatz 1a in Verbindung mit Absatz 1 Satz 1 des Soldatenversorgungsgesetzes nicht angerechnet." ... in der bis zum 25. Juli 2012 geltenden Fassung gilt, sind § 4 Absatz 4, § 5 Absatz 2 , die §§ 16 und 19 Absatz 2, § 27 Absatz 2, § 34 Absatz 1 und 2 sowie § 35 ...

...  3. In § 1a Absatz 4 Satz 1 werden die Wörter „nach § 5 Absatz 12" durch die Wörter „nach § 7 Absatz 13" ersetzt. 4. ... ersetzt. b) In Absatz 4 werden die Wörter „nach § 5 Absatz 1a" durch die Wörter „nach § 7 Absatz 2" ersetzt. 16. ...

... Union verstoßen." c) Absatz 4 wird aufgehoben. 7. Dem § 5 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Frühere Soldatinnen auf Zeit ... ein Anspruch nach § 5 Absatz 1a des Soldatenversorgungsgesetzes, werden die nach § 5 Absatz 2 gewährten Leistungen nicht angerechnet." 19. § 21 wird wie ... b) In Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „jeweiligen Kostenrichtwert nach § 5 Abs. 2" durch die Wörter „Höchstbetrag nach § 19 Absatz 2" ... in der bis zum 25. Juli 2012 geltenden Fassung gilt, sind § 4 Absatz 4, § 5 Absatz 2, die §§ 16 und 19 Absatz 2, § 27 Absatz 2, § 34 Absatz 1 und 2 sowie ...