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§ 3 - Zucker-Quoten-Verordnung (ZuckQuotV k.a.Abk.)

neugefasst durch B. v. 09.11.2006 BGBl. I S. 2601; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 02.06.2014 BGBl. I S. 700
Geltung ab 05.11.1981; FNA: 7847-11-11 Sonstige Marktordnungsvorschriften, EWG-Durchführungsbestimmungen

5 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 6 Vorschriften zitiert

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→ § 4

§ 3 Festsetzung und Änderung der Quoten

§ 3 hat 2 frühere Fassungen und wird in 1 Vorschrift zitiert

(1) Das Bundesministerium setzt die Quoten durch schriftlichen Bescheid fest.

(2) Das Bundesministerium kann die festgesetzten Quoten im Rahmen der Bestimmungen der in § 1 genannten Rechtsakte ändern, um Veränderungen in der Struktur der Zuckerindustrie und im Zuckerrübenanbau oder sonstigen vom Rat verfolgten Zielen Rechnung zu tragen.

Text in der Fassung der Bekanntmachung der Neufassung der Verordnung über die Zuteilung und Änderung von Quoten für Zucker B. v. 9. November 2006 BGBl. I S. 2601 m.W.v. 16. November 2006

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Frühere Fassungen von § 3 Zucker-Quoten-Verordnung

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	16.11.2006	Bekanntmachung der Neufassung der Verordnung über die Zuteilung und Änderung von Quoten für Zucker vom 09.11.2006 BGBl. I S. 2601
aktuell vorher	08.11.2006	Artikel 431 Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 31.10.2006 BGBl. I S. 2407
aktuell	vor 08.11.2006	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 3 Zucker-Quoten-Verordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 ZuckQuotV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZuckQuotV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149

Artikel 431 9. ZustAnpV Zucker-Quoten-Verordnung

... In § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 1 der Zucker-Quoten-Verordnung vom 22. Oktober 1981 (BGBl. I S. 1161), die zuletzt durch ...

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