Zitierungen von § 5 GGVSE

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 GGVSE verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GGVSE selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 6 GGVSE Zuständigkeiten
...  a) im Straßenverkehr nach Artikel 6 Abs. 10 Unterabs. 2 und 3 der in § 5 Abs. 1 Nr. 1 genannten Richtlinie und b) im Schienenverkehr nach Artikel 6 Abs. 12 ...
§ 9 GGVSE Pflichten
... dürfen; c) dafür zu sorgen, dass die in einer Ausnahmezulassung nach § 5 Abs. 1 und 3 bis 7 im Straßenverkehr oder Abs. 2 bis 8 im Schienenverkehr, die in einer ... Straßenverkehr oder Abs. 2 bis 8 im Schienenverkehr, die in einer Vereinbarung nach § 5 Abs. 9 oder bei innerstaatlichen Beförderungen die in einer Ausnahmeverordnung nach § 6 ... dem Beförderer vor Beförderungsbeginn aa) die Ausnahmezulassung nach § 5 Abs. 1, soweit nicht der Beförderer Inhaber der Ausnahmezulassung ist und sofern die ... nach Abschnitt 8.1.5 Buchstabe c ADR und cc) die Ausnahmezulassung nach § 5 Abs. 1, soweit die Beförderung auf Grund dieser Vorschrift erfolgt, dem ... einer Bauartzulassung nach Absatz 6.9.4.4.1 oder 2. einer Ausnahmezulassung nach § 5 Abs. 1 und 2, soweit die Beförderung auf Grund dieser Vorschrift erfolgt,  ... nach Abschnitt 8.1.5 ADR und d) die Ausnahmezulassung nach § 5 Abs. 1, soweit die Beförderung auf Grund dieser Vorschrift erfolgt,  ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Gefahrgutverordnung Straße und Eisenbahn (3. GGVSEÄndV)
V. v. 24.11.2006 BGBl. I S. 2678
Artikel 1 3. GGVSEÄndV
... 12 wird aufgehoben. c) Die bisherige Nummer 13 wird Nummer 12. 3. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nr. 1 werden die Wörter ... a) im Straßenverkehr nach Artikel 6 Abs. 10 Unterabs. 2 und 3 der in § 5 Abs. 1 Nr. 1 genannten Richtlinie und b) im Schienenverkehr nach Artikel 6 Abs. 12 ... und b) im Schienenverkehr nach Artikel 6 Abs. 12 Unterabs. 2 und 3 der in § 5 Abs. 2 Satz 1 genannten Richtlinie sowie 2. die Übermittlung eines ...

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 484 9. ZustAnpV Gefahrgutverordnung Straße und Eisenbahn
...  In § 5 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 2, § 6 Abs. 1, 2 Nr. 26 und Abs. 15 Nr. 5 der ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Gefahrgut-Ausnahmeverordnung
V. v. 16.12.2011 BGBl. I S. 2803
Artikel 1 2. GGAV2002ÄndV
...  2. In § 2 werden in der Überschrift und in Satz 1 jeweils die Wörter „ § 5 Abs. 2 der Gefahrgutverordnung Straße und Eisenbahn " durch die Wörter „§ 5 Absatz 1 Nummer 2 und Absatz 2 der Gefahrgutverordnung ...
 
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Zitate in aufgehobenen Titeln

Kostenverordnung für Maßnahmen bei der Beförderung gefährlicher Güter (GGKostV)
V. v. 13.11.1990 BGBl. I S. 2490; aufgehoben durch Artikel 3 V. v. 07.03.2013 BGBl. I S. 466
Anlage GGKostV (zu Artikel 1) Gebührenverzeichnis
... einschließlich der Ausfertigung oder Verlängerung der Ausnahmezulassung (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 GGVSE) 50 bis 1.000 103 Zulassung des Baumusters ... einschließlich der Ausfertigung oder Verlängerung der Ausnahmezulassung (§ 5 Abs. 2 GGVSE) 50 bis 280 2. Abschnitt: Gebühren der ... einschließlich der Ausfertigung oder Verlängerung der Ausnahmezulassung (§ 5 Abs. 2 GGVSE) 50 bis 280 3. Abschnitt: Gebühren der ...


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