Artikel 2 - Drittes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen (3. VerbrStGÄndG k.a.Abk.)

G. v. 09.12.2006 BGBl. I S. 2830 (Nr. 59); 2007 I 498; Geltung ab 01.01.2007, abweichend davon siehe Artikel 4

4 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 3 Vorschriften zitiert

Artikel 1 ←

→ Artikel 3

Artikel 2 Änderung des Kaffeesteuergesetzes

Artikel 2 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2007 KaffeeStG § 20

Das Kaffeesteuergesetz vom 21. Dezember 1992 (BGBl. I S. 2150, 2199), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 15. Juli 2006 (BGBl. I S. 1594), wird wie folgt geändert:

1.: In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 20 wie folgt gefasst:

„§ 20 (weggefallen)".
2.: § 20 wird aufgehoben.

Artikel 1 ←

→ Artikel 3

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Zitierungen von Artikel 2 Drittes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 2 3. VerbrStGÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 3. VerbrStGÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Viertes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen

G. v. 15.07.2009 BGBl. I S. 1870, 3177

Artikel 10 4. VerbrStÄndG Inkrafttreten, Außerkrafttreten (vom 22.07.2009)

... das Kaffeesteuergesetz vom 21. Dezember 1992 (BGBl. I S. 2150, 2199), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 9. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2830) geändert worden ist. ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/7499/a147322.htm

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