interne Verweise§ 2 SGB VIII Aufgaben der Jugendhilfe (vom 01.01.2023) ... 42a), 3. die Erteilung, der Widerruf und die Zurücknahme der Pflegeerlaubnis ( §§ 43 , 44), 4. die Erteilung, der Widerruf und die Zurücknahme der Erlaubnis für ...
§ 62 SGB VIII Datenerhebung (vom 10.06.2021) ... 50 des Zehnten Buches oder c) die Wahrnehmung einer Aufgabe nach den §§ 42 bis 48a und nach § 52 oder d) die Erfüllung des Schutzauftrages bei ...
§ 98 SGB VIII Zweck und Umfang der Erhebung (vom 01.07.2022) ... Mitteln geförderte Kindertagespflege gemeinsam oder auf Grund einer Erlaubnis nach § 43 Absatz 3 Satz 3 in Pflegestellen durchführen, und die von diesen betreuten Kinder, 4. die ...
§ 99 SGB VIII Erhebungsmerkmale (vom 01.01.2023) ... (5) Erhebungsmerkmal bei den Erhebungen über 1. die Pflegeerlaubnis nach § 43 ist die Zahl der Tagespflegepersonen, 2. die Pflegeerlaubnis nach § 44 ist die ... Mitteln geförderte Kindertagespflege gemeinsam oder auf Grund einer Erlaubnis nach § 43 Absatz 3 Satz 3 durchführen und die von diesen betreuten Kinder sind die Zahl der Kindertagespflegepersonen ...
§ 104 SGB VIII Bußgeldvorschriften (vom 10.06.2021) ... Ordnungswidrig handelt, wer 1. ohne Erlaubnis nach § 43 Abs. 1 oder § 44 Abs. 1 Satz 1 ein Kind oder einen Jugendlichen betreut oder ihm Unterkunft ...
Zitat in folgenden NormenInfektionsschutzgesetz (IfSG)
Artikel 1 G. v. 20.07.2000 BGBl. I S. 1045; zuletzt geändert durch Artikel 8v G. v. 12.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 359
§ 33 IfSG Gemeinschaftseinrichtungen (vom 01.03.2020) ... insbesondere: 1. Kindertageseinrichtungen und Kinderhorte, 2. die nach § 43 Absatz 1 des Achten Buches Sozialgesetzbuch erlaubnispflichtige Kindertagespflege, 3. Schulen und sonstige ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenBundeskinderschutzgesetz (BKiSchG)
G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 2975
Artikel 2 BKiSchG Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch ... „; § 39 Absatz 4 Satz 2 gilt entsprechend." ersetzt. 11. Dem § 43 Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: „§ 72a Absatz 1 und 5 gilt ... Mitteln geförderte Kindertagespflege gemeinsam oder auf Grund einer Erlaubnis nach § 43 Absatz 3 Satz 3 in Pflegestellen durchführen, und die von diesen betreuten Kinder,". b) ... Mitteln geförderte Kindertagespflege gemeinsam oder auf Grund einer Erlaubnis nach § 43 Absatz 3 Satz 3 durchführen und die von diesen betreuten Kinder sind die Zahl der Tagespflegepersonen und die ...
Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie
G. v. 10.12.2021 BGBl. I S. 5162; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454
Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19
G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454
Kinder- und Jugendhilfeweiterentwicklungsgesetz (KICK)
G. v. 08.09.2005 BGBl. I S. 2729
Artikel 1 KICK Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch ... 36a Steuerungsverantwortung, Selbstbeschaffung". d) Die Angabe zu § 43 folgt nach der Überschrift zum Zweiten Abschnitt und wird wie folgt gefasst: ... der Überschrift zum Zweiten Abschnitt und wird wie folgt gefasst: „§ 43 Erlaubnis zur Kindertagespflege". e) Die Angabe zu § 44 wird wie folgt ... b) In Nummer 3 wird die Angabe „(§ 44)" durch die Angabe „(§§ 43 , 44)" ersetzt. 3. § 6 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz ... Zwangs erforderlich, so sind die dazu befugten Stellen hinzuzuziehen." 20. § 43 wird nach der Überschrift zum Zweiten Abschnitt des Dritten Kapitels eingestellt und wie ... Abschnitt des Dritten Kapitels eingestellt und wie folgt gefasst: „§ 43 Erlaubnis zur Kindertagespflege (1) Wer Kinder außerhalb ihrer Wohnung in ... aa) In Nummer 2 Buchstabe c werden nach den Wörtern „nach den §§ 42 bis 48a" die Wörter „und nach § 52" eingefügt. bb) ... Form (§ 27),". b) In Absatz 2 wird die Angabe „(§§ 42, 43 )" durch die Angabe „(§ 42)" ersetzt. 38. Dem § 78b Abs. 2 ... Jugendlichen ohne Zustimmung des Personensorgeberechtigten" sowie die Angabe „(§ 43 )" gestrichen. 41. In § 87a Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe „(§ ... 87a Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe „(§ 44)" durch die Angabe „(§§ 43 , 44)" ersetzt. 42. In § 89b Abs. 1 werden die Wörter „oder die ... Jugendlichen ohne Zustimmung des Personensorgeberechtigten" und die Angabe „(§ 43 )" gestrichen. 43. Dem § 89e Abs. 1 wird folgender Satz angefügt: ... Jugendlichen." b) In Absatz 2 wird die Angabe „nach den §§ 42 und 43 " durch die Angabe „nach § 42" ersetzt. c) In Absatz 3 Nr. 1 ... Erhebungsmerkmal bei den Erhebungen über 1. die Pflegeerlaubnis nach § 43 ist die Zahl der Tagespflegepersonen, 2. die Pflegeerlaubnis nach § 44 ist die ... a) In Nummer 1 werden nach dem Wort „nach" die Wörter „§ 43 Abs. 1 oder" eingefügt. b) Nummer 3 wird wie folgt gefasst: ...
Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG)
G. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1444
Artikel 1 KJSG Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch ... umfassend über diese Maßnahme aufzuklären" eingefügt. 34. § 43 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 wird das Wort ... 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Für die Erteilung der Pflegeerlaubnis nach § 43 sowie für deren Rücknahme und Widerruf ist der örtliche Träger zuständig, ...
Kinderförderungsgesetz (KiföG)
G. v. 10.12.2008 BGBl. I S. 2403
Artikel 1 KiföG Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch ... des Kindes oder Jugendlichen betrifft, angemessen gekürzt werden." 12. § 43 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ... 3 wird wie folgt gefasst: „3. Personen, die aufgrund einer Erlaubnis nach § 43 Abs. 3 Satz 3 Kindertagespflege gemeinsam durchführen, und die von diesen betreuten ... Erhebungsmerkmale bei den Erhebungen über Personen, die aufgrund einer Erlaubnis nach § 43 Abs. 3 Satz 3 Kindertagespflege gemeinsam durchführen, und die von diesen betreuten Kinder, ...
Masernschutzgesetz
G. v. 10.02.2020 BGBl. I S. 148
Artikel 1 MasSchG Änderung des Infektionsschutzgesetzes ... gegenüber zu erbringen ist. Die Behörde, die für die Erteilung der Erlaubnis nach § 43 Absatz 1 des Achten Buches Sozialgesetzbuch zuständig ist, kann bestimmen, dass vor dem Beginn der Tätigkeit im Rahmen der ... insbesondere: 1. Kindertageseinrichtungen und Kinderhorte, 2. die nach § 43 Absatz 1 des Achten Buches Sozialgesetzbuch erlaubnispflichtige Kindertagespflege, 3. Schulen und sonstige ...
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