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Zitierungen von § 93 SGB VIII

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 93 SGB VIII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB VIII selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 10 SGB VIII Verhältnis zu anderen Leistungen und Verpflichtungen (vom 01.01.2020)
...  (2) Unterhaltspflichtige Personen werden nach Maßgabe der §§ 90 bis 97b an den Kosten für Leistungen und vorläufige Maßnahmen nach diesem Buch ...
§ 92 SGB VIII Ausgestaltung der Heranziehung (vom 03.12.2013)
... Aus ihrem Einkommen nach Maßgabe der §§ 93 und 94 heranzuziehen sind: 1. Kinder und Jugendliche zu den Kosten der in § 91 ...
§ 94 SGB VIII Umfang der Heranziehung (vom 03.12.2013)
... des Umfangs sind bei jedem Elternteil, Ehegatten oder Lebenspartner die Höhe des nach § 93 ermittelten Einkommens und die Anzahl der Personen, die mindestens im gleichen Range wie der ... Leistungen haben junge Menschen und Leistungsberechtigte nach § 19 nach Abzug der in § 93 Abs. 2 genannten Beträge 75 Prozent ihres Einkommens als Kostenbeitrag einzusetzen. ...
§ 97a SGB VIII Pflicht zur Auskunft (vom 16.12.2008)
... Teilnahmebeitrags nach § 90 oder die Ermittlung eines Kostenbeitrags nach den §§ 92 bis 94 erforderlich ist, sind Eltern, Ehegatten und Lebenspartner junger Menschen sowie ...
 
Zitat in folgenden Normen

Gesetz zur Nichtanrechnung und Nichtberücksichtigung des Kinderbonus
Artikel 5 G. v. 02.03.2009 BGBl. I S. 416, 417; zuletzt geändert durch Artikel 11 G. v. 29.06.2020 BGBl. I S. 1512
Gesetz KiBoNiAG (vom 01.07.2020)
... Buches Sozialgesetzbuch noch im Rahmen der Einkommensberechnung nach den §§ 90 und 93 Absatz 1 Satz 1 oder bei der Bestimmung des Kostenbeitrags bei vollstationären Leistungen nach § 94 ... des Achten Buches Sozialgesetzbuch berücksichtigt und stellen keine Geldleistung im Sinne des § 93 Absatz 1 Satz 3 des Achten Buches Sozialgesetzbuch  ...

Kostenbeitragsverordnung (KostenbeitragsV)
V. v. 01.10.2005 BGBl. I S. 2907; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 05.12.2013 BGBl. I S. 4040
§ 1 KostenbeitragsV Festsetzung des Kostenbeitrags (vom 04.12.2013)
... richtet sich nach a) der Einkommensgruppe in Spalte 1 der Anlage, der das nach § 93 des Achten Buches Sozialgesetzbuch zu ermittelnde Einkommen zuzuordnen ist, und b) der ...
§ 5 KostenbeitragsV Behandlung hoher Einkommen (vom 04.12.2013)
... Liegt das nach § 93 des Achten Buches Sozialgesetzbuch maßgebliche Einkommen eines Elternteils, Ehegatten oder ... wird nur noch ein Kostenbeitrag nach Maßgabe von § 7 erhoben. Liegt das nach § 93 des Achten Buches Sozialgesetzbuch maßgebende Einkommen eines Elternteils, Ehegatten oder ...
Anlage KostenbeitragsV (vom 04.12.2013)
...  Maßgebliches Einkommen nach § 93 des Achten Buches Sozialgesetzbuch Beitragsstufe 1 vollstationär ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Kostenbeitragsverordnung
V. v. 05.12.2013 BGBl. I S. 4040
Artikel 1 1. KostenbeitragsVÄndV Änderung der Kostenbeitragsverordnung
...  Maßgebliches Einkommen nach § 93 des Achten Buches Sozialgesetzbuch Beitragsstufe 1 vollstationär  ...

Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 25.05.2020 BGBl. I S. 1063
Artikel 36 SozERG Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch
... Lebensunterhalt nach § 39 erbracht werden, gehen sie den Leistungen zum Lebensunterhalt nach § 93 des Vierzehnten Buches vor." 3. In § 81 Nummer 1 werden nach dem Wort ... Trägern von Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz" gestrichen. 4. § 93 Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld ... S. 793) geändert worden ist, erhalten, gelten die Vorschriften des § 81 Nummer 1 und des § 93 Absatz 1 Satz 1 in der am 31. Dezember 2023 geltenden Fassung ...

Kinder- und Jugendhilfeverwaltungsvereinfachungsgesetz (KJVVG)
G. v. 29.08.2013 BGBl. I S. 3464
Artikel 1 KJVVG Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch
... oder die nach § 19 leistungsberechtigte Person" eingefügt. 9. § 93 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 4 werden dem Wort ...

Kinder- und Jugendhilfeweiterentwicklungsgesetz (KICK)
G. v. 08.09.2005 BGBl. I S. 2729
Artikel 1 KICK Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch
... wird wie folgt gefasst: „Achtes Kapitel. Kostenbeteiligung (§§ 90 bis 97c)". h) Die Angabe zum Ersten Abschnitt des Achten Kapitels wird wie folgt ... „§ 92 Ausgestaltung der Heranziehung". m) Die Angabe zu § 93 wird wie folgt gefasst: „§ 93 Berechnung des Einkommens".  ... m) Die Angabe zu § 93 wird wie folgt gefasst: „§ 93 Berechnung des Einkommens". n) Die Angabe zu § 94 wird wie folgt gefasst: ... „(2) Unterhaltspflichtige Personen werden nach Maßgabe der §§ 90 bis 97b an den Kosten für Leistungen und vorläufige Maßnahmen nach diesem Buch ... Leistungen sowie vorläufige Maßnahmen". 49. Die §§ 91 bis 94 werden durch folgende §§ 91 bis 94 ersetzt: „§ 91 ... 49. Die §§ 91 bis 94 werden durch folgende §§ 91 bis 94 ersetzt: „§ 91 Anwendungsbereich (1) Zu folgenden ... der Heranziehung (1) Aus ihrem Einkommen nach Maßgabe der §§ 93 und 94 heranzuziehen sind: 1. Kinder und Jugendliche zu den Kosten der in § 91 ... in keinem angemessenen Verhältnis zu dem Kostenbeitrag stehen wird. § 93 Berechnung des Einkommens (1) Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld ... des Umfangs sind bei jedem Elternteil, Ehegatten oder Lebenspartner die Höhe des nach § 93 ermittelten Einkommens und die Anzahl der Personen, die mindestens im gleichen Range wie der ... anzupassen. (6) Junge Menschen haben ihr Einkommen nach den Abzügen des § 93 in vollem Umfang als Kostenbeitrag einzusetzen. Junge Volljährige und volljährige ... Kostenbeitrags" eingefügt. bb) Die Wörter „nach den §§ 93 , 94 Abs. 1 und 2" werden durch die Wörter „nach den §§ 92 bis 94" ... §§ 93, 94 Abs. 1 und 2" werden durch die Wörter „nach den §§ 92 bis 94" ersetzt. cc) Nach dem Wort „Volljährige" werden ein ...

Kinderförderungsgesetz (KiföG)
G. v. 10.12.2008 BGBl. I S. 2403
Artikel 1 KiföG Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch
... und seinen Eltern aus ihren Einkommen und Vermögen nach Maßgabe der §§ 91 bis 93 nicht zuzumuten ist" gestrichen. b) Satz 3 wird wie folgt gefasst:  ... „oder die Leistungsberechtigte nach § 19" eingefügt. 19. In § 93 Abs. 1 wird nach Satz 1 folgender Satz eingefügt: „Eine Entschädigung, ... Leistungen haben junge Menschen und Leistungsberechtigte nach § 19 nach Abzug der in § 93 Abs. 2 genannten Beträge 75 Prozent ihres Einkommens als Kostenbeitrag einzusetzen." ... Teilnahmebeitrags nach § 90 oder die Ermittlung eines Kostenbeitrags nach den §§ 92 bis 94 erforderlich ist, sind Eltern, Ehegatten und Lebenspartner junger Menschen sowie ...

Zweites Corona-Steuerhilfegesetz
G. v. 29.06.2020 BGBl. I S. 1512
Artikel 11 2. CorStHG Änderung des Gesetzes zur Nichtanrechnung des Kinderbonus
... Buches Sozialgesetzbuch noch im Rahmen der Einkommensberechnung nach den §§ 90 und 93 Absatz 1 Satz 1 oder bei der Bestimmung des Kostenbeitrags bei vollstationären Leistungen nach § 94 ... des Achten Buches Sozialgesetzbuch berücksichtigt und stellen keine Geldleistung im Sinne des § 93 Absatz 1 Satz 3 des Achten Buches Sozialgesetzbuch  ...