Start > ÜAGuIRGÄndG > Art. 4 > Zitierung

Zitierungen von Artikel 4 Gesetz zur Änderung des Überstellungsausführungsgesetzes und des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 ÜAGuIRGÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ÜAGuIRGÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Überstellungsausführungsgesetzes und des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen

B. v. 06.06.2008 BGBl. I S. 1006

Bekanntmachung ÜAGuIRGÄndGInkB

... Artikel 4 Abs. 2 des Gesetzes zur Änderung des Überstellungsausführungsgesetzes und des ... Dezember 2006 (BGBl. I S. 3175) wird hiermit bekannt gemacht, dass das Gesetz nach seinem Artikel 4 Abs. 1 mit dem Inkrafttreten des Zusatzprotokolls vom 18. Dezember 1997 zu dem Übereinkommen ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/7517/v148064.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben