Tools:
Update via:
Zitierungen von § 3 ERVVOBSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 ERVVOBSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ERVVOBSG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 ERVVOBSG Art und Weise der Einreichung (vom 01.01.2016)
... Dokumente, die einem der in den Absätzen 4 und 5 genannten Dateiformate in der nach § 3 Nr. 2 bekannt gegebenen Version entsprechen, können unter den nach § 3 Nr. 5 bekannt zu ... der nach § 3 Nr. 2 bekannt gegebenen Version entsprechen, können unter den nach § 3 Nr. 5 bekannt zu gebenden Voraussetzungen auch in komprimierter Form als ZIP-Datei eingereicht ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundessozialgericht
V. v. 14.12.2015 BGBl. I S. 2339
Artikel 1 ERVVOBSGÄndV Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundessozialgericht
... erfolgt durch Übertragung in die elektronische Gerichtspoststelle." 2. § 3 wird wie folgt geändert: a) In dem Satzteil vor Nummer 1 wird nach dem Wort ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/7525/v148147.htm