Zitierungen von § 1 ATDG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 ATDG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ATDG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 6a ATDG Erweiterte projektbezogene Datennutzung (vom 11.11.2020)
... Projekt nach Absatz 1 gewonnene Erkenntnisse entsprechend. (11) Die nach § 1 Absatz 1 berechtigten Landesbehörden sind nach Maßgabe landesrechtlicher Regelungen, die den ... Satz 1 gilt auch für Landesbehörden, die durch eine Rechtsverordnung nach § 1 Absatz 2 zur Teilnahme an der Datei berechtigt werden. --- *) Anm. d. Red.: ...
§ 12 ATDG Festlegungen für die gemeinsame Datei (vom 27.06.2020)
... Deutschland, 2. den weiteren beteiligten Polizeivollzugsbehörden nach § 1 Abs. 2 , 3. der Art der zu speichernden Daten nach § 3 Abs. 1, 4. der Eingabe ...
 
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Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen
Verordnung über die Benennung weiterer zur Teilnahme an der Antiterrordatei berechtigter Polizeivollzugsbehörden
Artikel 1 V. v. 11.03.2015 BGBl. I S. 302
Sonstige
Verordnung über die Benennung weiterer zur Teilnahme an der Antiterrordatei sowie zur Teilnahme an der Rechtsextremismus-Datei berechtigter Polizeivollzugsbehörden
V. v. 11.03.2015 BGBl. I S. 302
 
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Zitat in folgenden Normen

Aufenthaltsgesetz (AufenthG)
neugefasst durch B. v. 25.02.2008 BGBl. I S. 162; zuletzt geändert durch Artikel 7 Abs. 1 G. v. 11.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 119
§ 72a AufenthG Abgleich von Visumantragsdaten zu Sicherheitszwecken (vom 26.11.2019)
... des Bundesverwaltungsamtes in einem automatisierten Verfahren mit Daten aus Antiterrordatei ( § 1 Absatz 1 des Antiterrordateigesetzes ) zu Personen abgeglichen, bei denen Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie 1. ...

Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden (BPolZV)
V. v. 22.02.2008 BGBl. I S. 250; zuletzt geändert durch Artikel 28 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
§ 1 BPolZV Sachliche Zuständigkeiten (vom 01.08.2017)
... Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes, c) § 12d Abs. 3 des Atomgesetzes, d) § 1 Abs. 1 des Antiterrordateigesetzes , e) § 12 Abs. 1 Nr. 3 des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes,  ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts - 1 BvR 1215/07 - (zum Antiterrordateigesetz)
B. v. 08.05.2013 BGBl. I S. 1270
Entscheidung BVerfGE20130424
... - 1 BvR 1215/07 - wird folgende Entscheidungsformel veröffentlicht: 1. a) § 1 Absatz 2 und § 2 Satz 1 Nummer 3 des Gesetzes zur Errichtung einer standardisierten zentralen ...

Gesetz zur Änderung des Antiterrordateigesetzes und anderer Gesetze
G. v. 18.12.2014 BGBl. I S. 2318, 2016 I S. 48
Artikel 1 ATDGuaÄndG Änderung des Antiterrordateigesetzes (vom 01.01.2015)
... 2008 (BGBl. I S. 215) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 1 Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Der Bundesminister des Innern kann, bei ... einem Projekt nach Absatz 1 gewonnene Erkenntnisse entsprechend. (11) Die nach § 1 Absatz 1 berechtigten Landesbehörden sind nach Maßgabe landesrechtlicher Regelungen, ... nutzen. Satz 1 gilt auch für Landesbehörden, die durch eine Rechtsverordnung nach § 1 Absatz 2 zur Teilnahme an der Datei berechtigt werden." 8. § 9 wird wie folgt ...
Artikel 4 ATDGuaÄndG Inkrafttreten
... 2015 in Kraft. Polizeivollzugsbehörden, die vor Inkrafttreten dieses Gesetzes nach § 1 Absatz 2 des Antiterrordateigesetzes zur Teilnahme an der Antiterrordatei oder nach § 1 ...

Gesetz zur Änderung des Bundespolizeigesetzes und anderer Gesetze
G. v. 26.02.2008 BGBl. I S. 215
Artikel 5 BPolGuaÄndG Änderung des Antiterrordateigesetzes
... § 1 Abs. 1 des Antiterrordateigesetzes vom 22. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3409) wird das Wort ...

Gesetz zur Errichtung einer Visa-Warndatei und zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes
G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 3037
Artikel 2 VWDGEG Änderung des Aufenthaltsgesetzes
... in einem automatisierten Verfahren mit Daten aus der Datei im Sinne von § 1 Absatz 1 des Antiterrordateigesetzes (Antiterrordatei) zu Personen abgeglichen, bei denen ...

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 49 2. DSAnpUG-EU Änderung des Aufenthaltsgesetzes
... geändert: aa) In Satz 1 werden die Wörter „der Datei im Sinne von § 1 Absatz 1 des Antiterrordateigesetzes (Antiterrordatei)" durch die Wörter „Antiterrordatei (§ 1 Absatz 1 des ... des Antiterrordateigesetzes (Antiterrordatei)" durch die Wörter „Antiterrordatei ( § 1 Absatz 1 des Antiterrordateigesetzes )" ersetzt. bb) In Satz 3 werden nach den Wörtern „technische und ...


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