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Zitierungen von § 9 ATDG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 ATDG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ATDG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Antiterrordateigesetzes und anderer Gesetze
G. v. 18.12.2014 BGBl. I S. 2318, 2016 I S. 48
Artikel 1 ATDGuaÄndG Änderung des Antiterrordateigesetzes (vom 01.01.2015)
... nach § 1 Absatz 2 zur Teilnahme an der Datei berechtigt werden." 8. § 9 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 3 wird die Angabe „18 ...
Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 4 2. DSAnpUG-EU Änderung des Antiterrordateigesetzes
... die Wörter „in ihrer Verarbeitung einschränken" ersetzt. 4. In § 9 Absatz 2 wird die Angabe „§ 9" durch die Angabe „§ 64" ersetzt. ... einschränken" ersetzt. 4. In § 9 Absatz 2 wird die Angabe „ § 9 " durch die Angabe „§ 64" ersetzt. 5. § 10 wird wie folgt ... aa) In Satz 1 wird die Angabe „§ 24 Abs. 1" durch die Angabe „ § 9 Absatz 1" ersetzt und werden nach dem Wort „Bundesdatenschutzgesetz" die ...
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