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Zitierungen von § 6a ATDG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6a ATDG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ATDG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 ATDG Weitere Verwendung der Daten (vom 01.01.2015)
... oder Bekämpfung des internationalen Terrorismus und zu den Zwecken nach § 6a verwenden. Eine Verwendung zu einem anderen Zweck als zur Wahrnehmung ihrer jeweiligen ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Stammnormen
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts - 1 BvR 3214/15 - (zu § 6a Absatz 2 Satz 1 des Antiterrordateigesetzes)B. v. 29.01.2021 BGBl. I S. 217
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Antiterrordateigesetzes und anderer Gesetze
G. v. 18.12.2014 BGBl. I S. 2318, 2016 I S. 48
Artikel 1 ATDGuaÄndG Änderung des Antiterrordateigesetzes (vom 01.01.2015)
... nach dem Wort „Terrorismus" die Wörter „und zu den Zwecken nach § 6a " eingefügt. b) In Absatz 3 Satz 2 wird die Angabe „§ 3 Abs. ... Angabe „§ 3 Absatz 3" ersetzt. 7. Nach § 6 wird folgender § 6a eingefügt: „§ 6a Erweiterte projektbezogene Datennutzung ... 7. Nach § 6 wird folgender § 6a eingefügt: „§ 6a Erweiterte projektbezogene Datennutzung (1) Eine beteiligte Behörde des Bundes ...
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