interne Verweise§ 4 AGOZV Pflichten der Betriebe (vom 04.08.2007) ... Betrieb zu ergreifen, um sicherzustellen, dass das Anbaumaterial die Anforderungen nach § 5 Abs. 2 und 4 erfüllt. Er hat sicherzustellen, dass Partien während der Pflanzenerzeugung ...
§ 6 AGOZV Anerkanntes Anbaumaterial ... zur Erzeugung von Kern- und Steinobst muß die Anforderungen an Standardmaterial nach § 5 Abs. 1, 2 und 4 und nach dieser Vorschrift erfüllen. (2) Auf Antrag kann die ...
§ 9 AGOZV Einfuhr ... Anbaumaterial solchem Anbaumaterial gleichwertig ist, das die Anforderungen des § 5 Abs. 1 sowie im Fall von anerkanntem Anbaumaterial die Anforderungen des § 6 dieser ... Gleichwertigkeit des Anbaumaterials mit solchem Anbaumaterial, das die Anforderungen des § 5 Abs. 1 und im Fall von anerkanntem Anbaumaterial die Anforderungen des § 6 dieser Verordnung ... Ort vor der zollamtlichen Abfertigung auf die Erfüllung der Anforderungen nach § 5 Abs. 4 dieser Verordnung stichprobenweise untersucht. Anerkanntes Anbaumaterial von Obst muss ...
§ 11 AGOZV Ausnahmen ... (2) Die zuständige Behörde kann auf Antrag Ausnahmen von den §§ 4 und 5 für Anbaumaterial genehmigen, das für wissenschaftliche Zwecke, für Züchtungs- ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenVerordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen und zur Änderung der Anbaumaterialverordnung
V. v. 24.07.2007 BGBl. I S. 1767
Artikel 3 SaatGRuAGOZVÄndV Änderung der Anbaumaterialverordnung ... 5. In der Überschrift der Anlage 3 wird die Angabe (zu § 5 Abs. 2 Nr. 4)" durch die Angabe (zu § 5 Abs. 2 Nr. 3)" ersetzt. 6. ... Anlage 3 wird die Angabe (zu § 5 Abs. 2 Nr. 4)" durch die Angabe (zu § 5 Abs. 2 Nr. 3)" ersetzt. 6. In der Überschrift der Anlage 4 wird die Angabe ... 6. In der Überschrift der Anlage 4 wird die Angabe (zu den §§ 2, 5 Abs. 2, § 7 Abs. 3)" durch die Angabe (zu § 6 Abs. 3)" ersetzt. ...
Zwölfte Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen
V. v. 16.03.2010 BGBl. I S. 282
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