interne Verweise§ 3 WRMG Allgemeine Pflichten (vom 09.11.2011) ... Wasch- und Reinigungsmittel im Sinne von § 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 dürfen nur so in den Verkehr gebracht werden, dass infolge ihres ... des Betriebs von Abwasseranlagen unterbleibt. Wasch- und Reinigungsmittel im Sinne von § 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 und 3 dürfen nur so in den Verkehr gebracht werden, dass infolge ihres ... möglich benötigt werden. (3) Wasch- und Reinigungsmittel im Sinne von § 2 Abs. 1 Satz 1 und für derartige Wasch- und Reinigungsmittel bestimmte Tenside dürfen nur ...
§ 4 WRMG Abbaubarkeit von Tensiden ... Es ist verboten, tensidhaltige Wasch- und Reinigungsmittel im Sinne von § 2 Abs. 1 Satz 1 oder für derartige Wasch- und Reinigungsmittel bestimmte Tenside in den Verkehr ... (2) Es ist verboten, Wasch- und Reinigungsmittel im Sinne von § 2 Abs. 1 Satz 2 in den Verkehr zu bringen, wenn die primäre Bioabbaubarkeit der in ihnen ...
§ 8 WRMG Kennzeichnung, Veröffentlichung des Datenblattes über Inhaltsstoffe (vom 09.11.2011) ... Wasch- und Reinigungsmittel im Sinne des § 2 Abs. 1 Satz 1 dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie entsprechend Artikel 11 ... unberührt. (2) Hersteller von Wasch- und Reinigungsmitteln im Sinne des § 2 Abs. 1 Satz 1 und 2 Nr. 2 und 3 haben nach Maßgabe von Anhang VII Abschnitt D der Verordnung ...
§ 14 WRMG Behördliche Anordnungen (vom 11.07.2013) ... Grund zu der Annahme, dass ein bestimmtes Wasch- und Reinigungsmittel im Sinne von § 2 Abs. 1 Satz 1 trotz Einhaltung der Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 648/2004 ein Risiko ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 und zur Anpassung des Chemikaliengesetzes und anderer Gesetze im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon
G. v. 02.11.2011 BGBl. I S. 2162
Viertes Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie anderer Vorschriften
G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3274
Artikel 10 4. LFGBuaÄndG Folgeänderungen ... (ABl. L 231 vom 6.9.2019, S. 1) geändert worden ist," ersetzt. (3) In § 2 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 des Wasch- und Reinigungsmittelgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Juli 2013 (BGBl. I S. 2538), das zuletzt durch Artikel ...
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