§ 5 - Umweltschadensgesetz (USchadG)

neugefasst durch B. v. 05.03.2021 BGBl. I S. 346
Geltung ab 14.11.2007; FNA: 2129-47 Umweltschutz

18 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 44 Vorschriften zitiert

§ 4 ←

→ § 6

§ 5 Gefahrenabwehrpflicht

§ 5 wird in 5 Vorschriften zitiert

Besteht die unmittelbare Gefahr eines Umweltschadens, hat der Verantwortliche unverzüglich die erforderlichen Vermeidungsmaßnahmen zu ergreifen.

§ 4 ←

→ § 6

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Zitierungen von § 5 USchadG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 USchadG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in USchadG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 7 USchadG Allgemeine Pflichten und Befugnisse der zuständigen Behörde

... ergriffen werden. (2) Im Hinblick auf die Pflichten aus den §§ 4 bis 6 kann die zuständige Behörde dem Verantwortlichen aufgeben, 1. alle ...

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Zitat in folgenden Normen

Kohlendioxid-Speicherungsgesetz (KSpG)

Artikel 1 G. v. 17.08.2012 BGBl. I S. 1726; zuletzt geändert durch Artikel 22 G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3436

§ 30 KSpG Deckungsvorsorge (vom 01.01.2023)

... dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz ergebenden Pflichten und 4. der sich aus den §§ 5 , 6 und 9 des Umweltschadensgesetzes ergebenden Pflichten Vorsorge (Deckungsvorsorge) ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege

G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2542

Artikel 25 BNatSchNG Änderung der Kostenverordnung zum Bundesnaturschutzgesetz

... 2 des Umweltschadensgesetzes zur Erfüllung von Pflichten aus den §§ 4 bis 6 des Umweltschadensgesetzes 50 bis 10.000". ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung für Amtshandlungen des Bundesamtes für Naturschutz

V. v. 23.09.2011 BGBl. I S. 1946

Artikel 1 4. BNatSchGKostVÄndV

... 2 des Umweltschadensgesetzes zur Erfüllung von Pflichten aus den §§ 4 bis 6 des Umweltschadens- gesetzes im Bereich der deutschen ausschließ- lichen ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Kostenverordnung für Amtshandlungen des Bundesamtes für Naturschutz (BfNKostV)

V. v. 25.03.1998 BGBl. I S. 629; aufgehoben durch Artikel 4 Abs. 95 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666; dieses geändert durch Artikel 3 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182

Anlage BfNKostV (zu § 1) Gebührenverzeichnis (vom 03.08.2019)

... 2 des Umweltschadensgesetzes zur Erfüllung von Pflichten aus den §§ 4 bis 6 des Umweltschadens- gesetzes im Bereich der deutschen ausschließ- lichen ...

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