Zitierungen von Anlage 1 USchadG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 1 USchadG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in USchadG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 3 USchadG Anwendungsbereich (vom 27.07.2016)
... Umweltschäden und unmittelbare Gefahren solcher Schäden, die durch eine der in Anlage 1 aufgeführten beruflichen Tätigkeiten verursacht werden; 2. Schädigungen ... Gefahren solcher Schäden, die durch andere berufliche Tätigkeiten als die in Anlage 1 aufgeführten verursacht werden, sofern der Verantwortliche vorsätzlich oder ...
§ 12a USchadG Vorbereitung der Berichterstattung an die Europäische Kommission (vom 01.09.2021)
...  4. soweit einschlägig die Beschreibung der Tätigkeit oder Tätigkeiten nach Anlage 1 , durch die der Umweltschaden verursacht wurde. (2) Sofern verfügbar, sind ...
§ 14 USchadG Übergangsvorschrift zu Anlage 1 (vom 28.07.2007)
... die Verbringung von Abfällen unterliegen, ist § 3 Abs. 1 in Verbindung mit Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1) Nr. 12 in der Fassung von Artikel 1 des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Ablösung des Abfallverbringungsgesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften
G. v. 19.07.2007 BGBl. I S. 1462
Artikel 7 AbfVerbrGAblG Änderung des Umweltschadensgesetzes
... folgender § 14 angefügt: „§ 14 Übergangsvorschrift zu Anlage 1 Für Verbringungen von Abfällen, die Artikel 62 Abs. 1 der Verordnung (EG) ... die Verbringung von Abfällen unterliegen, ist § 3 Abs. 1 in Verbindung mit Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1) Nr. 12 in der Fassung von Artikel 1 des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie ... von Umweltschäden vom 10. Mai 2007 (BGBl. I S. 666) anzuwenden." 2. Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1) Nr. 12 wird wie folgt gefasst: „12. ... 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen besteht." 3. Nach Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1) Nr. 12 wird folgende Nummer 13 angefügt: „13. ...

Gesetz zur Änderung des Umweltschadensgesetzes, des Umweltinformationsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften
G. v. 25.02.2021 BGBl. I S. 306
Artikel 1 USchadGuaÄndG Änderung des Umweltschadensgesetzes
...  4. soweit einschlägig die Beschreibung der Tätigkeit oder Tätigkeiten nach Anlage 1 , durch die der Umweltschaden verursacht wurde. (2) Sofern verfügbar, sind ... 2 wird das Wort „Jahre" durch das Wort „Jahren" ersetzt. 4. In Anlage 1 Nummer 8 werden die Wörter „§ 2 Nr. 9 der Gefahrgutverordnung Straße und ...

Gesetz zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie
G. v. 04.08.2016 BGBl. I S. 1972
Artikel 4 NatSchRFrackingÄndG Änderung des Umweltschadensgesetzes
... Anlage 1 Nummer 3 und 4 des Umweltschadensgesetzes vom 10. Mai 2007 (BGBl. I S. 666), das zuletzt durch ...

Gesetz zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid
G. v. 17.08.2012 BGBl. I S. 1726
Artikel 3 KSpGEG Änderung des Umweltschadensgesetzes 3)
... Anlage 1 des Umweltschadensgesetzes vom 10. Mai 2007 (BGBl. I S. 666), das zuletzt durch Artikel 5 Absatz ...

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012
G. v. 23.07.2013 BGBl. I S. 2565
Artikel 4 EUVO528/2012DG Änderung des Umweltschadensgesetzes
... der Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1) Nummer 7 Buchstabe d des Umweltschadensgesetzes vom 10. Mai 2007 (BGBl. I ...

Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
G. v. 24.02.2012 BGBl. I S. 212, 1474
Artikel 5 KrWAbfRNOG Folgeänderungen (vom 01.06.2012)
... „§ 35 Absatz 2 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes" ersetzt. (33) Anlage 1 Nummer 2 des Umweltschadensgesetzes vom 10. Mai 2007 (BGBl. I S. 666), das zuletzt durch Artikel 7 ...

Gesetz zur Neuordnung des Pflanzenschutzrechtes
G. v. 06.02.2012 BGBl. I S. 148, 1281
Artikel 7 PflSchNOG Änderung des Umweltschadensgesetzes
...  1 Nummer 7 Buchstabe c des Umweltschadensgesetzes vom 10. Mai 2007 (BGBl. I S. 666), das zuletzt ...

Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts
G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2585
Artikel 14 WRNG Änderung des Umweltschadensgesetzes
... durch die Angabe „§ 90" ersetzt. 2. Die Nummern 3 bis 6 der Anlage 1 werden wie folgt gefasst: „3. Einbringung, Einleitung und sonstige Einträge ...

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden
G. v. 10.05.2007 BGBl. I S. 666
Artikel 4 USchadGEG Inkrafttreten; Außerkrafttreten
... es einen solchen Kalendertag nicht gibt, am ersten Tag des darauf folgenden Kalendermonats. Anlage 1 Nr. 9 des Umweltschadensgesetzes tritt am 30. Oktober 2007 außer Kraft.  ...

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen
G. v. 08.04.2013 BGBl. I S. 734, 3753
Artikel 7 IndEmissRLUG Änderung des Umweltschadensgesetzes
...  1 Nummer 1 des Umweltschadensgesetzes vom 10. Mai 2007 (BGBl. I S. 666), das zuletzt durch Artikel 4 ...


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