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Anlage 2 - Luftsicherheitsgebührenverordnung (LuftSiGebV)

V. v. 23.05.2007 BGBl. I S. 944 (Nr. 23); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 16.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 49
Geltung ab 02.06.2007; FNA: 96-14-1 Luftverkehr

3 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 3 Vorschriften zitiert

Anhang

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Anlage 2 (zu § 5 Nummer 3) Stundensätze der Bundesländer zur Abrechnung von Zeitgebühren in Euro

Anlage 2 hat 1 frühere Fassung und wird in 2 Vorschriften zitiert

Bundesland	einfacher Dienst bzw. vergleichbarer einfacher Dienst	mittlerer Dienst bzw. vergleichbarer mittlerer Dienst	gehobener Dienst bzw. vergleichbarer gehobener Dienst	höherer Dienst bzw. vergleichbarer höherer Dienst
Baden-Württemberg	-	57,73	70,10	87,62
Bayern	41,41	46,39	57,43	78,47
Berlin	-	62,79	76,68	93,66
Brandenburg	39,20	49,98	62,72	79,38
Bremen	-	50,96	70,56	85,26
Hamburg	42,24	49,49	63,41	77,03
Hessen	-	54,88	69,58	84,28
Mecklenburg-Vorpommern	54,39	61,25	74,97	98,49
Niedersachsen	45,08	55,86	68,60	86,24
Nordrhein-Westfalen	43,12	59,78	68,60	82,32
Rheinland-Pfalz	55,97	64,90	74,67	101,25
Saarland	44,39	51,35	63,80	80,65
Sachsen	43,72	54,64	66,01	90,54
Sachsen-Anhalt	33,32	45,08	55,86	69,58
Schleswig-Holstein	44,10	49,98	61,74	80,36
Thüringen	-	50,96	62,72	76,44

Text in der Fassung des Artikels 1 Verordnung zur Änderung der Luftsicherheitsgebührenverordnung V. v. 16. Februar 2024 BGBl. 2024 I Nr. 49 m.W.v. 1. Februar 2024

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Frühere Fassungen von Anlage 2 LuftSiGebV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.02.2024 (22.02.2024)	Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Luftsicherheitsgebührenverordnung vom 16.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 49

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von Anlage 2 LuftSiGebV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 2 LuftSiGebV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LuftSiGebV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5 LuftSiGebV Zeitgebühr (vom 01.02.2024)

... 3. für den Zeitaufwand von Verwaltungsbeschäftigten der Bundesländer die in der Anlage 2 dieser Verordnung bestimmten pauschalen Stundensätze für Verwaltungsbeschäftigte in ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Luftsicherheitsgebührenverordnung

V. v. 16.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 49

Artikel 1 LuftSiGebVÄndV Änderung der Luftsicherheitsgebührenverordnung

... 3. für den Zeitaufwand von Verwaltungsbeschäftigten der Bundesländer die in der Anlage 2 dieser Verordnung bestimmten pauschalen Stundensätze für Verwaltungsbeschäftigte in ... 7. § 7 wird aufgehoben. 8. Die Anlage wird durch folgende Anlagen 1 und 2 ersetzt: „Anlage 1 (zu § 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis ... anderer Behörden und Dritter. Anlage 2 (zu § 5 Nummer 3) Stundensätze der Bundesländer zur Abrechnung von ...

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