Hier klicken für Titel, Fundstelle, Änderungen etc.

§ 8 - Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister vom 21. Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006 (SchadStProtAG k.a.Abk.)

Artikel 1 G. v. 06.06.2007 BGBl. I S. 1002 (Nr. 25); zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 09.12.2020 BGBl. I S. 2873
Geltung ab 13.06.2007; FNA: 2129-48 Umweltschutz

1 weitere Fassung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 3 Vorschriften zitiert

§ 7 ←

→ § 9

§ 8 Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren

§ 8 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

Von den in diesem Gesetz getroffenen Regelungen des Verwaltungsverfahrens kann nicht durch Landesrecht abgewichen werden.

Text in der Fassung des Artikels 1 Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister vom 21. Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006 G. v. 9. Dezember 2020 BGBl. I S. 2873 m.W.v. 15. Dezember 2020

§ 7 ←

→ § 9

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Frühere Fassungen von § 8 Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister vom 21. Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	15.12.2020	Artikel 1 Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister vom 21. Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006 vom 09.12.2020 BGBl. I S. 2873

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 8 Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister vom 21. Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 8 SchadStProtAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchadStProtAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister vom 21. Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006

G. v. 09.12.2020 BGBl. I S. 2873

Artikel 1 SchadStProtAGÄndG Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister vom 21. Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006

... kann mit einer Geldbuße bis zu zehntausend Euro geahndet werden." 6. § 8 wird durch die folgenden §§ 8 und 9 ersetzt: „§ 8 Bestimmungen ... bis zu zehntausend Euro geahndet werden." 6. § 8 wird durch die folgenden §§ 8 und 9 ersetzt: „§ 8 Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren Von ... 6. § 8 wird durch die folgenden §§ 8 und 9 ersetzt: „ § 8 Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren Von den in diesem Gesetz getroffenen Regelungen ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/7739/a150330.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben